Deutscher Corporate Governance Kodex
am 02.08.2006 von Blickpunkt Recht & Steuern
Das Bundesministerium der Justiz hat den neu gefassten Deutschen Corporate-Governance-Kodex im elektronischen Bundesanzeiger veröffentlicht.
Mit dem Deutschen Corporate Governance Kodex sollen die in Deutschland geltenden Regeln für Unternehmensleitung und –überwachung für nationale wie internationale Investoren transparent gemacht werden, um so das Vertrauen in die Unternehmensführung deutscher Gesellschaften zu stärken. Der Kodex wird von der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex, der sog. Cromme-Kommission, beschlossen. Bei den jüngsten Anpassungen vom 12. Juni 2006 handelt es sich um die dritte Änderung des Deutschen Corporate Governance Kodex seit dem Jahr 2002. Zuvor wurde der Kodex im Juni 2005 geändert.
Erst durch die Veröffentlichung im elektronischen Bundesanzeiger werden die Änderungen des Kodex für börsennotierte Aktiengesellschaften gemäß § 161 AktG relevant. Für die Rechtsfolge des § 161 AktG ist der Zeitpunkt dieser Bekanntmachung im elektronischen Bundesanzeiger maßgebend.
§ 161 AktG lautet:
§ 161 AktG - Erklärung zum Corporate Governance Kodex
Vorstand und Aufsichtsrat der börsennotierten Gesellschaft erklären jährlich, dass den vom Bundesministerium der Justiz im amtlichen Teil des elektronischen Bundesanzeigers bekannt gemachten Empfehlungen der „Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex” entsprochen wurde und wird oder welche Empfehlungen nicht angewendet wurden oder werden. Die Erklärung ist den Aktionären dauerhaft zugänglich zu machen.
Der inhaltliche Schwerpunkt der diesjährigen Änderungen liegt in Anpassungen an das Vorstandsvergütungs-Offenlegungsgesetz vom August 2005. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um eine Ergänzung in Ziffer 4.2.3. Darin werden die einzelnen Teile der Gesamtvergütung für die Vorstandsmitglieder im Einzelnen beschrieben.
Der Kodex empfiehlt nun außerdem, dass eine normale Hauptversammlung spätestens nach 4 bis 6 Stunden beendet …
24.07.2006 Deutscher Corporate Governance Kodex fortentwickelt
Bundesjustizministerium / Das Bundesministerium der Justiz hat heute den neu gefassten Deutschen Corporate-Governance-Kodex im elektronischen Bundesanzeiger (www.ebundesanzeiger.de) veröffentlicht. Mit dem Deutschen Corporate Governance Kodex sollen die in Deuts…
Corporate Governance Kodex fortentwickelt
Handakte WebLAWg / Das Bundesministerium der Justiz hat heute den neu gefassten Deutschen Corporate-Governance-Kodex im elektronischen Bundesanzeiger (www.ebundesanzeiger.de) veröffentlicht. Mit dem Deutschen Corporate Governance Kodex sollen die in Deutschland gelte…
Deutscher Corporate Governance Kodex fortentwickelt
www.unternehmensjurist.de / ... Das Bundesministerium der Justiz hat heute den neu gefassten Deutschen Corporate-Governance-Kodex im elektronischen Bundesanzeiger (www.ebundesanzeiger.de) veröffentlicht. Mit dem Deutschen Corporate Governance Kodex sollen die in Deutschland …
Corporate Governance Kodex im E-Bundesanzeiger bekanntgemacht
Unternehmensrechtliche Notizen / Das Bundesministerium der Justiz hat gestern den (unwesentlich neu gefassten) Deutschen Corporate-Governance-Kodex im elektronischen Bundesanzeiger (>Amtlicher Teil >Bekanntmachungen) veröffentlicht. Der inhaltliche Schwer…
20.07.2005 Deutscher Corporate Governance Kodex fortentwickelt
Bundesjustizministerium / Das Bundesministerium der Justiz hat heute die Neufassung des Deutschen Corporate Governance Kodex im elektronischen Bundesanzeiger förmlich bekannt gemacht. Mit dem Deutschen Corporate Governance Kodex sollen die in Deutschland geltenden Regeln fü…
Corporate Governance Kodex: keine sachlichen Änderungen
Unternehmensrechtliche Notizen / Die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex hat in ihrer Plenarsitzung am 12. Juni 2006 in Frankfurt die Corporate Governance Entwicklung in Deutschland und Europa diskutiert und seit der letzten Plenarsitzung im Juni 2…
Corporate Governance Index
LAWgical / Das Bundesministerium der Justiz hat am 24.07.2006 den neu gefassten Deutschen Corporate-Governance-Kodex im elektronischen Bundesanzeiger veröffentlicht. Der von weiten Teilen der juristischen Öffentlichkeit kaum beachtete Kodex, der seinerzeit v…
Deutscher Corporate Governance Kodex geändert
Unternehmensrechtliche Notizen / Die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex hat in ihrer Plenarsitzung am 14. Juni 2007 in Düsseldorf Änderungen des Deutschen Corporate Governance Kodex beschlossen. Siehe hier. …
Corporate Governance Code
German American Law Journal :: American Edition / CK - Washington. On July 25, 2006, the Berlin Department of Justice announced its publication of the revised corporate governance code, Deutscher Corporate Governance Kodex, in the electronic federal register, eBundesanzeiger. The code is not…
Corporate Governance
Weblawg.de / ... Corporate Governance (genaue Übersetzung: Regieren (= Governance) von Körperschaften (=Corporate) beschäftigt sich im Kern mit der Führung und Aufsicht von Organisationen (im Allgemeinen.) Der Begriff ist in seiner Entstehungsgeschichte zun…
Karenzzeit für Wechsel vom Vorstand in den Aufsichtsrat?
Unternehmensrechtliche Notizen / Bei einem Festakt in Nürnberg hat die bayerische Justizministerin Dr. Beate Merk heute die Einführung einer gesetzlichen Karenzzeit für Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften zur Diskussion gestellt, mit der ein zeitlich unmitte…
Kodexgemäße Amtsniederlegung im Aufsichtsrat der Schering AG
Unternehmensrechtliche Notizen / Die Amtsniederlegung eines Mitglieds des Aufsichtsrats ist aktiengesetzlich nicht geregelt. Der Deutsche Corporate Governance Kodex empfiehlt: Wesentliche und nicht nur vorübergehende Interessenkonflikte in der Person eines Aufsichtsratsmi…
Aktiengesetzliches Verbot des Wechsels vom Vorstand in den Aufsichtsrat?
Unternehmensrechtliche Notizen / Bei VW und Siemens ist er jüngst wieder in die Kritik geraten: der direkte Wechsel vom Vorstand in den Aufsichtsrat. Das soll verboten werden bzw. erst nach fünf Jahren erlaubt sein, verlautet aus Kreisen (bislang) einer der Koalitionspa…
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Unternehmensrechtliche Notizen / Bei VW und Siemens ist er jüngst wieder in die Kritik geraten: der direkte Wechsel vom Vorstand in den Aufsichtsrat. Das soll verboten werden bzw. erst nach fünf Jahren erlaubt sein, verlautet aus Kreisen (bislang) einer der Koalitionspa…
Deutscher Corporate Governance Kodex und Haftung bei Nichtbeachtung?
Law-Blog / In einem Kommentar zu einem früheren Beitrag zum Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) wurde angefragt, wer eigentlich verfolgt oder ggf. sogar sanktioniert, wenn ein Unternehmen gegen die Regelung des § 161 AktG verstößt, sprich das „com…
Cromme/Müller: Regierungskommission ist kein Ethikrat
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der scheidende Vorsitzende der Regierungskommission für gute Unternehmensführung, Gerhard Cromme, und sein Nachfolger Klaus-Peter Müller haben vor überzogenen Erwartungen an die Kommission gewarnt. Die Kommissi…
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