Deutsche Soldaten bei Anschlag in Kunduz getötet
am 19.05.2007 von Kleinblog | David Klein
Am heutigen Vormittag sind bei einem Anschlag im afghanischen Kunduz mindestens drei deutsche Soldaten getötet und weitere zum Teil schwer verletzt worden. Der Anschlag wird den radikal-islamischen Taliban zugeschrieben.
Gleich drei Schauplätze drängen sich einem bei der Bewertung dieser Nachricht auf: das Bundesverfassungsgericht, das Innenministerium und Afghanistan. Ersteres muß entscheiden, ob der Einsatz der Tornados im umkämpften Süden Afghanistans irgendwie mit dem Grundgesetz in Enklang zu bringen ist. Neuen Auftrieb bekommen die Gegner des Einsatzes, wobei wohl weniger die getöteten Soldaten den Initiatoren am Herzen liegen. Ein Innenminister sollte sich fragen, warum er zwar gerne Computer ausspionieren will und amerikanische Botschaften schützt, aber dem Amtskollegen nicht so auf die Füße tritt, daß dieser den Soldaten …
Medien: Afghanistan-Mandat soll um 1000 Soldaten erhöht werden
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundeswehr soll nach Medienberichten ihre Truppenstärke in Afghanistan aufstocken können. Die Mandatsobergrenze für den Einsatz am Hindukusch solle um 1000 auf 4500 Soldaten erhöht werden, berichtete der K&…
Ermittlungen gegen Soldaten aus Zweibrücken
LAWgical / In dem Skandal um Bilder von Totenschändungen in Afghanistan wird nach einem Bericht des Saarländischen Rundfunks derzeit auch gegen drei Soldaten der Saarland-Brigade, die im rheinland-pfälizischen Zweibrücken stationiert sind, ermittelt. D…
Mord-Vorwurf gegen US-Soldaten: 24 Zivilisten kaltblütig getötet?
strafblog / Wie SPIEGEL-ONLINE berichtet, verdichten sich die Beweise dafür, dass US-Soldaten im vergangenen November in der irakischen Stadt Haditha in der von Sunniten beherrschten Provinz Anbar 24 unbewaffnete und unschuldige Zivilisten, darunter mehrere Fra…
AWACS-Einsatz über der Türkei verfassungswidrig
RA-Blog / Für den Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Flugzeugen der NATO zur Luftraumüberwachung über dem Hoheitsgebiet der Türkei im Frühjahr 2003 hätte die Bundesregierung die Zustimmung des Deutschen Bundestags einholen müssen. Dies entschied d…
Ermittlungen gegen 2 KSK-Soldaten im Fall Kurnaz eingeleitet
strafblog / Die Staatsanwaltschaft Tübingen hat nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters im Fall des als Bremer Taliban bekannt gewordenen Murat Kurnaz bereits am 29.12.2006 ein Ermittlungsverfahren gegen zwei namentlich bekannte Bundeswehrsoldaten ein…
Wir ziehen in den Krieg
Kleinblog | David Klein / Die Kritik der NATO-Partner am zurückhaltenden Einsatz der Bundeswehr geht nicht spurlos an den deutschen Politikern vorbei. Einerseits ist man entrüstet über die Vorwürfe, auf der anderen Seite beginnt aber schon die Planung für die Ausweitung…
Tornadoeinsatz ist verfassungsgemäß
medien-gerecht / Das Bundesverfassungsgericht hat um 11 Uhr verkündet, dass der Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die im Rahmen der NATO zur Verfügung gestellten Tornados sind nicht außerhalb der verfassungsre…
Neue Mordvorwürfe gegen US-Soldaten im Irak
strafblog / Wie das HANDELSBLATT online berichtet, stehen erneut US-Soldaten unter Mordverdacht. Mindestens vier Soldaten sollen eine junge Irakerin zuerst vergewaltigt und sie und 3 Familienangehörige dann getötet haben, darunter auch ein Kind. Der Vorfall so…
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