Deutsche Post verliert Rechtsstreit
am 15.09.2005 von http://log.handakte.de/Im Streit um den Markennamen “Post” hat die Deutsche Post AG erneut eine juristische Niederlage erlitten. Das Landgericht Frankenthal wies eine entsprechende Klage der Post …
BPatG: Deutsche Post AG verliert im Streit um die Marke Post
MarkenBlog / Die Deutsche Post AG (DPAG) hat im Streit mit Konkurrenten um den Markennamen „Post“ eine juristische Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht hat dem Konzern die alleinigen Namensrechte abgesprochen. Quelle: Handelsblatt Siehe auch die Pr…
Deutsche Post muss Markennamen „Post“ teilen
Handakte WebLAWg / Die Deutsche Post AG (DPAG) hat im Streit mit Konkurrenten um den Markennamen „Post“ eine juristische Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht hat dem Konzern die alleinigen Namensrechte abgesprochen. Das Gericht argumentiert dabei sehr volk…
Post nicht verwechslungsfähig mit RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst
muepe.de | weblog peter müller / Das LG Düsseldorf hat entschieden (19.10.2005 - 2a O 47/05, abrufbar über NRWE), dass eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke Post und den angegriffenen Zeichen RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst ausscheidet. …
Deutsche Post verliert gegen Regio Post Deutschland
muepe.de | weblog peter müller / Mit Urteil vom 13.9.2005 hat die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal eine Klage der Deutschen Post AG gegen die Regio Post Deutschland zurückgewiesen, mit der die Klägerin aus markenrechtlichen Gesichtspunkten erreichen wollte, dass die Bek…
Post vs. Turbo Post: Erneute Niederlage für die Post
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem die Deutsche Post AG bereits mit dem Versuch gescheitert ist, die Verwendung der Bezeichnung Die Blaue Post zu untersagen, musste sie jetzt erneut eine Niederlage einstecken: Wie das LG Düsseldorf entschied (LG Düsseldorf v. 21.09.2005 - 2a…
OLG Köln: MarkenR: Deutsche Post / Blaue Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 28.01.2005 - Az.: 6 U 131/04) hat entschieden, dass der Deutschen Post AG kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen einen Konkurrenten zusteht.Die klagende Deutsche Post AG ist Inhaberin der prioritätsälteren Marke P…
Post und ver.di einig, kein Streik
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Man musste mit schlimmen Zuständen rechnen. Aber: Alles wird gut!Bei der Post ist ein Streik in letzter Minute abgewendet worden: Die Deutsche Post und die Gewerkschaft ver.di einigten sich in ihrem Tarifkonflikt auf einen Kompromiss. Das teilte die…
BGH: Marktbeherrschende Stellung der Deutschen Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hatte in einem Fusionskontrollverfahren zu entscheiden, ob der Erwerb von Geschäftsanteilen an der trans-o-flex Schnell-Lieferdienst GmbH (im folgenden: trans-o-flex) durch die Deutsche Post AG die Verstärkun…
Bundesgerichtshof : Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke POST - Verwendung des Zeichens POST kann eine privilegierte Nutzung nach § 23 Nr. 2 MarkenG darstellen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteile vom 05.06.2008 Az. I ZR 108/05 und Az. I ZR 169/05; Vorinstanzen: LG Köln, Urteil vom 09.09.2004 Az. 31 O 246/04; OLG Köln, Urteil vom 27.05.2005 Az. 6 U 196/04; LG Magdeburg, Urteil vom 20.01.2005 Az. 7 O 2369/04 (061);…
“DIE POST”
Handakte WebLAWg / Die Markenlöschungsabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts hat einem Löschungsantrag gegen die Marke “DIE POST” (Nr. 303 14 185) der Deutschen Post AG zurückgewiesen. Nach Auskunft der Leiterin des Referats für Presse- und Öf…
Post und Ideenbörse
MarkenBlog / Die Deutsche Post AG hat die Wort-/Bildmarke Ideenbörse Direktmarketing (Registernummer: 302 48 231) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 04.10.2002 Schutz für Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten…
Geldsegen vom Staat für Post - Hoffnung für Aktionäre
Reuters | Inlandsnachrichten / Düsseldorf (Reuters) - Die Deutsche Post hat mehr als eine Milliarde Euro aus der Staatskasse erhalten. Das Geld, das der Post nach einem Gerichtsurteil zusteht, sei vom Bund überwiesen worden, sagte eine Konzernsprecherin am Donnerstag d…
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