Deutsche Post verliert gegen Regio Post Deutschland
am 14.09.2005 von muepe.de | weblog peter müllerMit Urteil vom 13.9.2005 hat die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal eine Klage der Deutschen Post AG gegen die Regio Post Deutschland zurückgewiesen, mit der die Klägerin aus markenrechtlichen Gesichtspunkten erreichen wollte, dass die Beklagte unter ihrem Namen keine Dienstleistungen mehr anbieten dürfe, da sie in ihrem …
Deutsche Post verliert Rechtsstreit
Handakte WebLAWg / Im Streit um den Markennamen “Post” hat die Deutsche Post AG erneut eine juristische Niederlage erlitten. Das Landgericht Frankenthal wies eine entsprechende Klage der Post gegen die Privatfirma RegioPost Deutschland ab (n.rk.). Quelle: …
Post nicht verwechslungsfähig mit RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst
muepe.de | weblog peter müller / Das LG Düsseldorf hat entschieden (19.10.2005 - 2a O 47/05, abrufbar über NRWE), dass eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke Post und den angegriffenen Zeichen RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst ausscheidet. …
OLG Köln: MarkenR: Deutsche Post / Blaue Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 28.01.2005 - Az.: 6 U 131/04) hat entschieden, dass der Deutschen Post AG kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen einen Konkurrenten zusteht.Die klagende Deutsche Post AG ist Inhaberin der prioritätsälteren Marke P…
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsch…
Post vs. Turbo Post: Erneute Niederlage für die Post
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem die Deutsche Post AG bereits mit dem Versuch gescheitert ist, die Verwendung der Bezeichnung Die Blaue Post zu untersagen, musste sie jetzt erneut eine Niederlage einstecken: Wie das LG Düsseldorf entschied (LG Düsseldorf v. 21.09.2005 - 2a…
Verwechslungsgefahr - Deutsche Post vs. Die Blaue Post
muepe.de | weblog peter müller / Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Deutsche Post und Die Blaue Post. Mit dieser Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln wurden Ansprüche der Deutsche Post AG gegen ihren Konkurrenten Die Blaue Post wegen der von ihr ge...…
OLG HH: Post vs. OP Ostsee Post
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg (Az: 3 U 10/05) im Verfahren der Deutschen Post AG gegen Wort-/Bildmarken mit dem Wortbestandteil OSTSEE-POST. In ihrem Kampf um den Begriff „Post“ musste die Deutsche Post eine w…
Kein POST-Monopol
muepe.de | weblog peter müller / Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung POST zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Zusätze von dem in Alleinstellung benutzten Markenwort POST abgrenzen und nicht durch eine Anlehnung an weitere Kennzeiche…
Kein Monopol für den Namen „Post“
iuranovit / Der Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste (BDKEP) teilt mit, dass das Oberlandesgericht Köln entschieden hat, dass die Bezeichnung Post auch von anderen Unternehmen genutzt werden kann. Damit gaben die Richter der Berufungsklage des Brie…
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