Die Post: Wieviel Unterschied macht ein Artikel?
MarkenBlog | 5. September 2006 — Die Marke DIE POST (Registernummer: 30314185) bleibt im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die…
Der Name „Die Post“ sei mit dem Unternehmen Deutsche Post in der öffentlichen Wahrnehmung eng verknüpft, erläuterte eine Sprecherin der Behörde am Montag. Dies rechtfertige einen weiteren Markenschutz: „Die Marke bleibt eingetragen.“
Eine Streichung des Markenschutzes hatte der Bundesverband Internationaler Express- und Kurierdienste verlangt. Dem Verband bleibe nun noch ein Gang vor das Patentgericht, um die Entscheidung anzufechten, sagte die Sprecherin. Von dem Verband war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.
Die Post begrüßte die Entscheidung und erklärte, der Konzern sehe sich nun in seiner Rechtsauffassung gestärkt, dass auch die ebenfalls umstrittene Bezeichnung „Post“ - ohne den bestimmten Artikel - geschützt sei. Über…
» Vollständiger ArtikelMarkenBlog | 5. September 2006 — Die Marke DIE POST (Registernummer: 30314185) bleibt im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die…
Handakte WebLAWg | 6. September 2006 — Die Markenlöschungsabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts hat einem Löschungsantrag gegen die Marke “DIE POST” (Nr. 303…
MarkenBlog | 8. April 2011 — Die Schweizerische Post kann für das Wort “Post” in ihren Kerngeschäften wie der Brief- und Paketbeförderung keinen exklusive…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 2. Januar 2006 — Die Deutsche Post will gegen die Streichung des Patentschutzes für den Markennamen „Post” klagen. Das Deutsche Patent- und Markena…
LAWCAST.DE | 13. April 2007 — Das Bundespatentgericht hat in einer Reihe von Beschlüssen die vom Deutschen Patent- und Markenamt beschlossene Löschung der Marke…
Feder-und-Paragraph.de | 2. Januar 2006 — Einem Bericht von n-tv.de zufolge beabsichtigt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marke "Post" zu löschen. Nach Informa…
BERLIN BLAWG | 3. Januar 2006 — Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu lösc…
muepe.de | weblog peter müller | 5. Juni 2008 — Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung "POST" zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Z…
IP|Notiz | 6. Juni 2008 — Wir hatten soeben die Gelegenheit mit der Richterin am Bundespatentgericht Elisabeth Fink den Fall der Post zu diskutieren, übe…
Dr. Behrmann & Härtel | 5. Juni 2008 — Die Deutsche Post hat den Rechtsstreit um die Marke “Post” vor dem BGH verloren. Andere Unternehmen, die auf dem gleichen Gebie…
Im BIEK sind f�hrende Anbieter f�r Kurier-, Express- und Paketdienste in Deutschland organisiert. Der Verband vertritt die ideellen und wirtschaftlichen Interessen seiner Mitglieder.