Deutsche Post behält Markenschutz
am 04.09.2006 von Handakte WebLAWg
Der Name „Die Post“ sei mit dem Unternehmen Deutsche Post in der öffentlichen Wahrnehmung eng verknüpft, erläuterte eine Sprecherin der Behörde am Montag. Dies rechtfertige einen weiteren Markenschutz: „Die Marke bleibt eingetragen.“
Eine Streichung des Markenschutzes hatte der Bundesverband Internationaler Express- und Kurierdienste verlangt. Dem Verband bleibe nun noch ein Gang vor das Patentgericht, um die Entscheidung anzufechten, sagte die Sprecherin. Von dem Verband war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.
Die Post begrüßte die Entscheidung und erklärte, der Konzern sehe sich nun in seiner Rechtsauffassung gestärkt, dass auch die ebenfalls umstrittene Bezeichnung „Post“ - ohne den bestimmten …
“DIE POST”
Handakte WebLAWg / Die Markenlöschungsabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts hat einem Löschungsantrag gegen die Marke “DIE POST” (Nr. 303 14 185) der Deutschen Post AG zurückgewiesen. Nach Auskunft der Leiterin des Referats für Presse- und Öf…
Deutsche Post AG
Handakte WebLAWg / Der unter anderem für das Transportrecht zuständige BGH hat heute entschieden, daß die Deutsche Post AG sich im Fall des...…
Verwechslungsgefahr - Deutsche Post vs. Die Blaue Post
muepe.de | weblog peter müller / Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Deutsche Post und Die Blaue Post. Mit dieser Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln wurden Ansprüche der Deutsche Post AG gegen ihren Konkurrenten Die Blaue Post wegen der von ihr ge...…
Preisänderungen Deutsche Post AG zum 01.01.2006
Recht und Alltag / Eine Übersicht der Preisänderungen der Entgelte für die Standardprodukte der Deutschen Post AG zum 1. Januar 2005 findet sich hier zum Download. …
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsch…
Deutsche Post - jetzt fehlerfrei
LawBlog / Aus einem Beschluss des Amtsgerichts Düsseldorf: Der Anhörungsbogen wurde am 25. April 2005 abgesandt. Da er nicht zurückgekommen ist, ist davon auszugehen, dass er der Betroffenen auch zugegangen ist. Sonstige Fehlerquellen? Existieren nicht. Ich…
Die Post: Wieviel Unterschied macht ein Artikel?
MarkenBlog / Die Marke DIE POST (Registernummer: 30314185) bleibt im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die Marke genießt mit Priorität vom 17.03.2003 Schutz in der Nizzaklasse 39. Das DPMA entschied jetzt über einen Löschungs…
Post klagt wegen Post
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Deutsche Post will gegen die Streichung des Patentschutzes für den Markennamen „Post” klagen. Das Deutsche Patent- und Markenamt habe mit der Streichung der Wortmarke „Post” seinen Beschluß vom November 2003 korrigiert, durch den der M…
BPatG: Deutsche Post AG verliert im Streit um die Marke Post
MarkenBlog / Die Deutsche Post AG (DPAG) hat im Streit mit Konkurrenten um den Markennamen „Post“ eine juristische Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht hat dem Konzern die alleinigen Namensrechte abgesprochen. Quelle: Handelsblatt Siehe auch die Pr…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „POST“ und „EUROPOSTCOM“, Beschluss vom 22.10.2007, Az. 26 W (pat) 88/02
Markenrecht-Blog.de / Nach einem Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 22.10.2007 (Az. 26 W (pat) 88/02) ist selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Bezeichnung „Post“ eine Verwechslungsgefahr mit „EUROPOSTCOM“ zu verneinen. Die Deutsche Pos…
Deutsche Post muss Markennamen „Post“ teilen
Handakte WebLAWg / Die Deutsche Post AG (DPAG) hat im Streit mit Konkurrenten um den Markennamen „Post“ eine juristische Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht hat dem Konzern die alleinigen Namensrechte abgesprochen. Das Gericht argumentiert dabei sehr volk…
POST ist nicht gleich POST – die Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke „POST“
LBR-Blog / Wie einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs zu entnehmen ist, hat dieser am 05.06.2008 entschieden, dass die Deutsche Post AG aufgrund ihrer Marke „POST“ gegen zwei Postdienstleister – die „City PostKG“ und „Die Neue Post“ keinen…
» BIEK - Bundesverband Internationaler Express- und Kurierdienste e.V. - Homepage | Im BIEK sind fhrende Anbieter fr Kurier-, Express- und Paketdienste in Deutschland organisiert. Der Verband vertritt die ideellen und wirtschaftlichen Interessen
Im BIEK sind führende Anbieter für Kurier-, Express- und Paketdienste in Deutschland organisiert. Der Verband vertritt die ideellen und wirtschaftlichen Interessen seiner Mitglieder.
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