Deutsche Post behält Markenschutz

Der Name „Die Post“ sei mit dem Unternehmen Deutsche Post in der öffentlichen Wahrnehmung eng verknüpft, erläuterte eine Sprecherin der Behörde am Montag. Dies rechtfertige einen weiteren Markenschutz: „Die Marke bleibt eingetragen.“

Eine Streichung des Markenschutzes hatte der Bundesverband Internationaler Express- und Kurierdienste verlangt. Dem Verband bleibe nun noch ein Gang vor das Patentgericht, um die Entscheidung anzufechten, sagte die Sprecherin. Von dem Verband war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Die Post begrüßte die Entscheidung und erklärte, der Konzern sehe sich nun in seiner Rechtsauffassung gestärkt, dass auch die ebenfalls umstrittene Bezeichnung „Post“ - ohne den bestimmten Artikel - geschützt sei. Über…

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Themen: Rechtsprechung , Deutsche Post

Erschienen 4. September 2006 auf http://log.handakte.de/.

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Im BIEK sind f�hrende Anbieter f�r Kurier-, Express- und Paketdienste in Deutschland organisiert. Der Verband vertritt die ideellen und wirtschaftlichen Interessen seiner Mitglieder.