Deutsche Post AG
am 04.03.2005 von Handakte WebLAWgDer unter anderem für das Transportrecht zuständige BGH hat heute entschieden, daß die Deutsche …
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsch
OLG Köln: MarkenR: Deutsche Post / Blaue Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 28.01.2005 - Az.: 6 U 131/04) hat entschieden, dass der Deutschen Post AG kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen einen Konkurrenten zusteht.Die klagende Deutsche Post AG ist Inhaberin der prioritätsälteren Marke P
Verwechslungsgefahr - Deutsche Post vs. Die Blaue Post
muepe.de | weblog peter müller / Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Deutsche Post und Die Blaue Post. Mit dieser Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln wurden Ansprüche der Deutsche Post AG gegen ihren Konkurrenten Die Blaue Post wegen der von ihr ge...
OLG Nürnberg: deutsche City Post und Post nicht verwechslungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Nürnberg (Beschl. v. 17.09.2007 - Az. 3 U 196/07) hat entschieden, dass der Firmenname deutsche City Post und der Unternehmensname Post im Bereich der Briefzustellung nicht verwechslungsfähig sind.Das ehemalige Monopolunternehmen Post AG wo
Kein POST-Monopol
muepe.de | weblog peter müller / Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung POST zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Zusätze von dem in Alleinstellung benutzten Markenwort POST abgrenzen und nicht durch eine Anlehnung an weitere Kennzeiche
Deutsche Post AG jetzt auch mobil
MarkenBlog / Die Deutsche Post AG hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain deutschepost.mobi erstritten. (Fall Nr.: D2008-0294) Deutsche Post AG v. Liu Shen
BGH: Markenrecht Regiopost ./. Regional Post?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 24.06.2004 - Az.: I ZR 308/01) hatte zu beurteilen, welche rechtlichen Konsequenzen sich ergeben, wenn bei streitgegenständlichen Marke eine beschreibende Angabe besonders herausgestellt wird. Die Klägerin, die Deutsche Post AG und
BGH: Marktbeherrschende Stellung der Deutschen Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hatte in einem Fusionskontrollverfahren zu entscheiden, ob der Erwerb von Geschäftsanteilen an der trans-o-flex Schnell-Lieferdienst GmbH (im folgenden: trans-o-flex) durch die Deutsche Post AG die Verstärkun
Transatlantischer Steuerbescheid
Obiter Dictum / Heute muß ich gleich drei Behörden loben, nämlich das Finanzamt Göttingen und die deutsche sowie die amerikanische Post. Am 19. Oktober hat das Amt nämlich meinen Steuerbescheid erlassen (ich war, examens- und trödelbedingt in diesem Jahr furch
post.com - Deutsche Post gescheitert
MarkenBlog / Im Schiedsverfahren vor der World Intellectual Property Organization WIPO ist die Deutsche Post AG mit dem Versuch gescheitert die Domain post.com zu erstreiten. Obwohl das Schiedspanel den Begriff “POST” als generisch einstufte gelang
Bundesgerichtshof : Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke POST - Verwendung des Zeichens POST kann eine privilegierte Nutzung nach § 23 Nr. 2 MarkenG darstellen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteile vom 05.06.2008 Az. I ZR 108/05 und Az. I ZR 169/05; Vorinstanzen: LG Köln, Urteil vom 09.09.2004 Az. 31 O 246/04; OLG Köln, Urteil vom 27.05.2005 Az. 6 U 196/04; LG Magdeburg, Urteil vom 20.01.2005 Az. 7 O 2369/04 (061);
T-Online vs. Deutsche Telekom AG
Handakte WebLAWg / In dem Streit um die Verschmelzung der T-Online International AG mit ihrer Muttergesellschaft, der Deutsche Telekom AG, hat der für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs jetzt entschieden, dass die von dem OLG Fran
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