Deutsche Firmen sollen russische Wirtschaft erneuern

Jekaterinburg (Reuters) - Russland und Deutschland wollen künftig auch in Hochtechnologie-Bereichen stärker zusammenarbeiten.

Russlands Präsident Dimitri Medwedew bekannte sich am Donnerstag ausdrücklich zu einer Modernisierung der russischen Wirtschaft und lud deutsche Firmen an, sich daran zu beteiligen. "Die Modernisierung der russischen Wirtschaft hat keinen konjunkturellen Charakter", bekräftigte Medwedew zum Auftakt eines deutsch-russischen Wirtschaftstreffens in Jekaterinburg.

Als Beispiel nannte der Präsident den Aufbau eines Innovationszentrums von Siemens in Skolkowo, das nach Planungen der Regierung in Moskau eine Art russisches Silicon Valley nach US-Vorbild werden soll. Deutsche Firmen sollten sich beteiligen. Medwedew sagte zudem zu, Investitionsbeschränkungen für russische Betriebe teilweise zu beseitigen. "Ich habe mit der Bundeskanzlerin besprochen, dass wir die Liste der strategischen Betriebe halbiert haben", betonte er. Betriebe auf dieser Liste unterliegen starken Restriktionen beim Einstieg ausländischer Investoren.

Merkel betonte ihrerseits die Bereitschaft Deutschlands, auch in der Hochtechnologie mit Russland zusammenzuarbeiten. "Wir sollten Projekte auch in modernen Gebieten der Wirtschaft finden." So prüft die Bundesregierung eine Kooperation im IT-Bereich, etwa durch ein mögliches Joint Venture des Halbleiterherstellers Infineon mit dem russischen Konzern Sistema. Merkel forderte aber Berechenbarkeit und Schnelligkeit bei den Genehmigungen von russischer Seite ein.

Streitpunkt bleibt zum Beispiel die Visa-Frage. Die noch bestehenden Beschränkungen seien ein "Ärgernis", sagte der Vorsitzende des Ostausschusses, Klaus Mangold. Er forderte die EU zu einer Liberalisierung auf. "Eine vollwertige Partnerschaft mit Deutschland und der EU ist ohne dies nicht möglich", betonte auch Medwedew. Merkel machte deutlich, dass sich die Bundesregierung dafür einsetzen werde, dies aber nicht nur von der EU abhänge. "Eine vollkommene Visafreiheit wird es nicht schnell geben. Aber wir setzen uns dafür ein, dass es Erleichterungen zumindest für den Wirtschaftsbereich gibt." Ausdrücklich bekannte sich Medwedew zum raschen WTO-Beitritt des Landes. Die seit 1. Juli bestehende Zollunion Russlands mit Weißrussland und Kasachstan sei dafür kein Hindernis.