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Deutsche Einheit

am 03.10.2006 von MarkenBlog

Als Marke taugt die Deutsche Einheit scheinbar nur für Genussmittel - Tabak und Schnaps!
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Wortmarke: DEUTSCHE EINHEIT
Nizzaklasse: 33
Waren: Spirituosen
Anmeldedatum: 11.11.1996
477777
Wortmarke: “Deutsche Einheit”
Nizzaklasse: …

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Keine Deutsche Einheit im Markenregister

MarkenBlog / Rechtzeitig zum Tag der Deutschen Einheit ist die einzige gleichnamige Marke wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. 39648958 DEUTSCHE EINHEIT Nizzaklasse: 33 Vollständige Löschung durch Inhaber am 01.12.2006 …

Marke Kreidler wechselt den Besitzer

MarkenBlog / Die KREIDLER Zweiradgesellschaft mbH aus Oldenburg hat die nachfolgenden Marken übernommen. 790 177 Wortmarke: Kreidler Nizzaklasse: 12 Anmeldedatum: 10.03.1964 865 268 Wortmarke: Topsy Nizzaklasse: 12 Anmeldedatum: 24.07.1969 927 671 Wortmarke:…

Knut: Die Markenflut beginnt

MarkenBlog / Der Zuwachs an Knut Marken beim DPMA in den letzten drei Tagen beträgt zehn Anmeldungen! Das Trefferergebnis in der Datenbank des DPMA sieht aktuell so aus: Im einzelnen die Neuanmeldungen im Rennen um den frühsten Anmeldetag: 30719519.8 Knud…

15 Jahre Deutsche Einheit - Wie geht es im Osten weiter?

walfischbucht / Eine Studie mit diesem Titel hat die bundeseigene KfW Bankengruppe erstellt und heute präsentiert. Der Tenor der Presseerklärung (insgesamt hier als PDF) dazu lautet: 15 Jahre Deutsche Einheit: Wirtschaftliche Teilerfolge werden von hoher Arbeitsl…

Vollständige Löschung (39/2005)

MarkenBlog / Vollständig aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht wurden in der Kalenderwoche 39 die folgenden Marken: 435 289 Wort-/Bildmarke Alva Nizzaklasse: 34 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 059 253 Wortmarke TEMOPEN Nizzaklasse: 05 Ver…

Bildmarke nach 110 Jahren gelöscht

MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche gab das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der nachfolgenden Bildmarke bekannt. Die Marke wurde wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) seitens des Markeninhabers vollständig aus dem markenregister entfernt. 15 …

Älteste Marken (04)

MarkenBlog / Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 04 (enthält u.A.: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motoren­treibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte f…

Lekkerland übernimmt Dominikaner Bräu

MarkenBlog / Die Lekkerland GmbH & Co. KG aus Frechen hat die nachfolgenden Marken der Holsten-Brauerei AG übernommen. Die Markenübertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche veröffentlicht. Registernummer: 4 657 Nizz…

Fußballer Marken: Roberto Carlos

MarkenBlog / Roberto Carlos, in Diensten von Real Madrids stehender Linksverteidiger der brasilianischen Nationalelf nennt die folgenden Europäischen Gemeinschaftsmarken sein Eigen: 871038 Wortmarke ROBERTO CARLOS Nizzaklassen: 25, 28, 39 Anmeldedatum: 09.07.…

Löschungen nach Widerspruch (51/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 02 095 Valisan Nizzaklassen: 03, 05 304 37 596 ARNIDOL Nizzaklasse: 05 304 37 670 ORTH…

Löschungen (09/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt in der neunten kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 647 598 FLORETTA Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 56…

Löschungen nach Widerspruch (32/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 304 28 442 Nizzaklassen: 09, 35, 42 305 67 236 Hovital Nizzaklasse: 31 306 05 277 Funxter…

Löschungen (08/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…

Löschungen nach Widerspruch (27/2008)

MarkenBlog / Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 913 956 GALLUP Nizzaklassen: 35, 42 399 05 437 Diurevit Nizzaklasse: 05 303 41 425 CALLWA…

Löschungen (24/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 129 202 Nizzaklassen: 03, 18, 25, 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 396 47 901 Q-Net Nizzaklasse…

Löschung nach Widerspruch (06/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 11 464 GPRS TERRA Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 38, 42 302 35 677 Nizzaklassen: 41, 4…

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Stefan Fuhrken

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