Rückzahlung einer Vorkriegsanleihe
Blickpunkt Recht & Steuern | 25. Oktober 2005 — Der Bundesgerichtshof hatte auf eine Klage auf Rückzahlung einer 1925 emittierten Teilschuldverschreibung der damaligen Stadt D…
Deutsche Anwälte gehen in die USA
Die Stadt Dresden muss eine historische Anleihe aus der Zeit der Weimarer Republik nicht auszahlen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Die Richter wiesen damit die Klage eines US-Bürgers auf Erstattung einer 1.000-Dollar-Anleihe zurück, die die Stadt Dresden 1925 emittiert hatte. Seine Entscheidung begründete der BGH damit, dass die heutige Stadt rechtlich nicht identisch se…
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“Stadt der Wissenschaft 2006″ offiziell eröffnet
Handakte WebLAWg | 13. Februar 2006 — Mit einer Gala im Dresdner Rundkino wurde am 11. Februar die “Stadt der Wissenschaft 2006” eröffnet. Oberbürgermeister Ingolf…
Kirchenbaulasten: Gemeindliche Kirchenbaulasten
Rechtslupe | 11. Dezember 2008 — Vertraglich begr??ndete Kirchenbaulasten der ehemaligen Gemeinden in der sp??teren DDR sind nicht auf die nach der Wende errich…
Dresden: Bewährungsstrafe für Dresdner OB
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 4. September 2006 — Der Oberbürgermeister von Dresden, Ingolf Rossberg (FDP) ist heute vom LG Dresden wegen Untreue und Beihilfe zum Bankrott zu 14…
Zusammenstöße in Dresden bei Demonstration gegen Rechts
Reuters | 19. Februar 2011 — Dresden (Reuters) - Vor einem Aufmarsch von Rechtsextremisten in Dresden ist es am Samstag zu Auseinandersetzungen zwischen Pol…
OLG Dresden: Klageerzwingungsantrag im Verfahren Marwa Elsherbiny bleibt ohne Erfolg
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Januar 2011 — Das OLG Dresden meldet mit PM vom19.01.2011 zum Beschluss des OLG Dresden vom 17.01.2011 in 1 Ws 188/10: Die Mutter und d…
Habsburg in der Oberlausitz
Rechtslupe | 13. Mai 2011 — Sollen öffentliche Fördermittel zurückgefordert werden, so ist die Bewilligungsbehörde gut beraten, dies nicht in Raten zu tun.…
SG Dresden: Sanktion gegen „Hartz IV”-Empfänger ist bei unklarer Belehrung rechtswidrig
anwalt-kiel.com | 8. Dezember 2008 — Das Sozialgericht Dresden - S 6 AS 2026/06 - hat entscheiden, dass eine Kürzung von Arbeitslosengeld II darf nur erfolgen, wenn de…
Dresden
markenrecht24.de | 25. Oktober 2010 — Vielleicht fragen sich einige von Ihnen noch immer/immer noch, wo denn dieser “Mensch” herkommt, der diesen Blog betreibt. Für all…
Ventilwächter: Ventilwächter in Dresden
MCNeubert lawblog | 9. August 2005 — Die Stadt Dresden setzt sogenannte “Ventilwächter” als Wegfahrsperre gegen zahlungsunwillig Schuldner von Kfz-Steuer und Bußgel…
