60 Jahre Deutsches Patentamt in München
BERLIN BLAWG | 1. Oktober 2009 — Bereits 1877 wurde das Kaiserliche (ab 1918 Reichs-) Patentamt geschaffen, das bis 1945 seinen Sitz in Berlin hatte, wo das mod…
Designrecht: Verfahrenskostenhilfe für Geschmackmusteranmeldungen
Auf den Seiten des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) bin ich auf eine interessante Info aufmerksam geworden, die nicht nur für Studenten mit Schwerpunkt Design interessant sein dürfte.
“Für eine Geschmacksmusteranmeldung können Sie bei wirtschaftlicher Bedürftigkeit Verfahrenskostenhilfe beantragen. Die Verfahrenskostenhilfe umfasst die Anmeldegebühren und die Kosten für die Bekanntmachung. Auch für die Kosten der Erstreckung und der Aufrechterhaltung des Schutzes können Sie Verfahrenskostenhilfe beantragen. Näheres können Sie im Merkblatt für Geschmacksmusteranmelder nachlesen.”
Zwei Voraussetzungen sind beizubringen:
Der Anmelder, kann nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Gebühr nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen, Bei dem eingereichten Muster muss hinreichende Aussicht auf Eintragung bestehen. Schlagworte: Design, Designschutz, DPMA, Eintragung, Geschmacksmuster, Gewerblicher Rechtssc… » Vollständiger ArtikelThemen: Marken , Kosten , Student , Gewerblicher Rechtsschutz , Dpma , Marke , Muster , Schwerpunkt , Studenten , Patent , Patentamt , Geschmacksmuster , Designschutz , Design , Markenamt , Eintragung
Erschienen 24. März 2010 auf http://sewoma.de/berlinblawg.
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36 Fachanwälte Gewerblicher Rechtschutz in Berlin (Stand 01.01.2009)
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100 Jahre Jugendherberge und keine Marke
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Dpinfo: DPINFO umbenannt in DPMAregister
BERLIN BLAWG | 29. April 2009 — Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seit gestern die beiden Recherchedienste DPINFO und DPMApublikationen zu einem …
DPMA: Broschüre zum Designschutz
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Zum Register anonymer und pseudonymer Werke beim DPMA
BERLIN BLAWG | 9. November 2005 — Gemäß § 138 Urheberrechtsgesetz (UrhG) wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein Register anonymer und pseudonymer W…
Präsident Des Deutschen Patent- Und Markenamtes: Neue Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingeführt
BERLIN BLAWG | 15. Januar 2009 — Mit einem Festakt in München wird heute der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes Dr. Jürgen Schade in den Ruhestand …
OLG Köln: ® bei Auslandsmarken kein Wettbewerbsverstoß in Deutschland
BERLIN BLAWG | 5. April 2010 — Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit Urteil vom 27. November 2009 – 6 U 114/09 – entschieden, dass das Symbol ®, welches …
Registerauskunft Des Deutschen Patent- Und Markenamtes: Marke Piratenpartei
DPMS INFO | 15. Juni 2009 — Die Piratenpartei ist in vieler Bürger Munde. Politikverdrossenheit macht sich immer breiter. In solchen Zeiten kann eine Parte…
