Der "Zweite Korb" hat keinen Abmahndeckel

Die 50-Euro-Abmahnung gegenüber "privaten" Urheberrechtsverletzern wurde von der Justizministerin vor anderthalb Jahren ins Spiel gebracht. In der Zeitschrift "Multimedia und Recht" (2007, S. 620) schreibt der Medienrechtler Prof. Hoeren im Zusammenhang mit der kürzlich im Bundesgesetzblatt verkündeten Reform des Urheberrechts ("Zweiter Korb"): "Zu Gunsten der privaten Nutzer wurde allerdings ein neuer § 97a Abs. 2 UrhG ins Gesetz aufgenommen, der insbesondere dem Missbrauch von urheberrechtlichen Abmahnungen Einhalt gebieten soll. Hierzu werden die ersatzfähigen Rechtsanwaltsvergütungen auf [euro ] 50,- reduziert, wenn erstmals eine Abmahnung in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung notwendig wird." Ta…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Hoeren , Korb
Rechtsgebiet: Urheberrecht

Erschienen 15. November 2007 auf http://www.lampmann-behn.de/blog/index.html.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Gesetzgebung : Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums tritt am 01.09.2008 in Kraft - Deckelu…

MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. Juli 2008 — Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, . Das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von R…

Neuregelung zu Abmahnungen im UrhR

BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 13. April 2008 — Der Deutsche Bundestag (BT) hat am 11.04.2008 das Gesetz zum Schutz geistigen Eigentums verabschiedet und damit unter anderem auch…

Abmahndeckel verabschiedet

LBR-Blog | 11. April 2008 — Das Bundesjustizminsterium freut sich über den heute vom Bundestag verabschiedeten "Abmahndeckel" im Urheberrecht (Vorsicht: di…

Zweiter Korb Urheberrechtsgesetz passiert Bundestag

BERLIN BLAWG | 6. Juli 2007 — BERLIN BLAWG berichtete bereits über den Gesetzesentwurf der Novelle des Urheberrechtsgesetzes (UrhG), den sog. Zweiten Korb. Gest…

Abmahnungen im Urhebrrecht: 100 statt 50 Euro, Filesharing weiterhin teuer?

LBR-Blog | 13. März 2008 — Und es tut sich doch was... Wie aus Parlamentskreisen durchsickert, haben sich die Berichterstatter des Rechtsausschusses im Bun…

Bundesrat : Die "100 Euro Abmahnung" ab Sommer 2008? - Bundesrat stellt keinen Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses …

MEDIEN INTERNET und RECHT | 25. Mai 2008 — Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums - BT-Drs. 16/8783 In dem Gesetzgebungsverfahren über …

Auskunftsansprüche gegen Provider bei Verletzungen des Urheberrechts vorgesehen

Rechtblog | 18. Januar 2006 — Wer sich mit dem Urheberrecht beschäftigt weiß, dass nach der Reform durch den sogenannten ersten Korb, nun der zweite Korb in der…

Gesetz Zur Verbesserung Der Durchsetzung Von Rechten Des Geistigen Eigentums: Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums

IP|Notiz | 28. Mai 2008 — Der Bundesrat hat das o.g. Gesetz nun durchgewunken. Ein Inkrafttreten des Gesetzes, das unter anderem die neue 100 Euro - Ab…

§97a Urhg: “Bagatellklausel” des § 97a UrhG E ersatzlos streichen?

Handakte WebLAWg | 5. Mai 2007 — Ende April (vgl. Kurz notiert: MIR Dok. 160-2007) hat die Bundesregierung den “Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Du…

Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums

Anwaltskanzlei von Olnhausen | 25. Januar 2007 — Die Bundesregierung hat einen Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vo…

Institut für Urheber- und Medienrecht :: News

News/Nachrichten aus den Bereichen des Medienrechts und des Urheberrechts


LBR-Blog: Was macht eigentlich... Die 50-Euro-Abmahnung?