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Liebe Leserinnen und Leser! Ein sehr schönes Impressum hat ein Kollege im Internet gefunden - vergleichbar mit dem Schild: Betteln und Hausieren verboten! Fraglich ist nur, ob durch die Formulierungen - “für Anwälte untersagt” und anderen, die “in unlauteter Absicht surfen” - tatsächlich keine Abmahnungen kommen…

Eine sehr originelle Idee ist es auf jeden Fall. Vielleicht sollten verfassungsfeindliche Gruppierungen so ein Schild an die Türe des Versammlungsraumes machen, damit weder Polizei oder Verfassungschutz oder andere “unlautere Personen” die radikale Veranstaltung besuchen dürfen oder wenigstens nicht gegen die Gruppe / Versammlung tun können.

Sehr lesenwert ist auch der Hinweis auf die Meinungsfreiheit in Art. 5 Grundgesetz (GG). Seit wann haben Abmahnungen etwas mit der Zensur des Art. 5 GG zu tun? Wichtig ist natürlich der gekonnte Hinweis, dass auf den Seiten nichts Verbotenes zu finden ist: Klicken Sie bitte weiter, hier gibt es nichts zu sehen!

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Rechtsgebiet: Medienrecht

Erschienen 28. Juni 2007 auf http://www.joora.de/wordpress.

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