Der Zeitbegriff im Sozialrecht

Unlängst habe ich in einer SGB II-Sache wieder die Keule der Untätigkeitsklage geschwungen und die ARGE ward verurteilt, den aus 2007 stammenden Widerspruch des Klägers zu verbescheiden.

Da hat man sich ziemlich Zeit gelassen. Die ARGE kann aber auch anders. In einer anderen Sache wurde man umgehend tätig. Es geht um Unterhalt, den die ARGE bei einem Mandanten einfordert. Mittwochs lief die Frist ab. Donnerstag morgen, eine Stunde nach Dienstbeginn hatte man schon einen Mahnbescheidsantrag auf den Weg geschickt.

Scheint aber eine Ausnah…

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Themen: Sgb II , Sgb Xii , Hartz IV , Zeit

Erschienen 23. September 2010 auf http://www.lehrstellen-verein.de/blogg/.

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