Handy, iPad, Diktiergerät – was geht am Steuer eines PKW?
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 11. Oktober 2010 — Den meisten dürfte es bekannt sein: Das Telefonieren mit einem Handy am Steuer eines Pkw bringt Ärger mit der Polizei. Aber was…
Man muss ja seiner zeit immer voraus sein. das habe ich gedacht, als mich folgende Anfrage eines Kollegen erreichte?:
“Seit einiger Zeit nutze ich ein Ipad, welches über eine Micro-Sim Karte den Zugang zum UMTS-Datennetz ermöglicht. So bin ich überall sehr komfortabel mit dem Internet verbunden. Ab und an, im Stau, an einer roten Ampel oder wer weiss wo rufe ich – im Auto sitzend- auch schonmal meine mails ab. Die Sim-Karte erlaubt keinen Zugang zum Mobilfunknetz, ich kann mit dem Ipad also nicht im klassischen Sinne telefonieren, ich kann mich damit “nur” mit dem Internet verbinden. Zusätzlich allerdings nutze ich den Dienst von Sipgate http://www.sipgate.de/user/index.php , der es mir über eine Zusatzsoftware, die ich auf das Ipad geladen habe, ermöglicht, über das Internet Voice-over-Ip zu telefonieren, was gerade im Ausland wegen der geringen Kosten sehr angenehm ist. Im Auto nutze ich diese Software nicht, dafür habe ich ein Autotelefon, aber sie ist natürlich potentiell nutzbar. Wird das Ipad durch die Funktion zum Mobiltelefon im Sinne des § 23 I a StVO? Was wäre mit einem Notebook, welche über ein UMTS-Stick ebenfalls Sipgate nutzbar macht?”
Ich habe ihm erst mal spontan geantwortet, dass ich mir das erst mal überlegen muss , aber das wird von den Gerichten unter den § 23 Abs. 1a StVO alles gepackt wird, was nur im entferntesten mit Kommunikation zu tun hat. Allerdings gibt es eine …
» Vollständiger ArtikelErschienen 11. Oktober 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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