Der Weg in die USA
am 30.08.2007 von http://komparsen-vs-hollywood.de
...ist sicherlich nicht der einfachste, aber auch steinige Wege können zum Erfolg führen! So haben sich US-amerikanische Gerichte bereits mehrfach für zuständig erklärt, wenn vermutet wurde, dass anderenfalls Unrecht nicht entspechend gesühnt wird. So befanden sich Gerichte in den USA für Klagen der Zwangsarbeiter im Rahmen des “Alien Tort Claims Act” zuständig, da andernorts bereits Verjährung eingetreten war oder aber lediglich Entschädigungen zu erwarten gewesen wären, die dieses Unrecht nicht angemessen geahndet hätten. Hier reichte es aus, dass Firmen wie die Deutsche Bank, DaimlerChrysler und Dresdner Bank auch Geschäfte in den USA tätigen (“doing business”), um den Gerichtsstand in den USA zu finden. Die Zuständigkeit amerikanischer Gericht unter Berücksichtigung des “doing business” ist bereits in etliche amerikanischen Zivilprozessordnungen aufgenommen worden. Im amerikanischen Recht spielt der Grad der Vorwerfbarkeit eine entscheidende Rolle.
Ein weiteres Beispiel: ein Jugendlicher aus Amerika stürzte bei einer Radtour in Hamburg und zog sich erhebliche Verletzungen zu. Der Deliktsort war Hamburg und auch die Ermittlungen wurden in Hamburg geführt. Läge doch die Zuständigkeit deutscher Gerichte nahe. Nein, falsch! Wegen der ungleich höheren Schadensersatzbeträge, die in den USA zu erwarten sind, klagte der Jugendliche in den USA. Nach langem Hin und Her erklärte sich das kalifornische Gericht schließlich für zuständig, da der Kläger andernfalls einer …
Black Friday - 50% auf Alles!
medien-gerecht / Back Friday ist der größte Shoppingtag in den Vereinigten Staaten. Alle Geschäfte von Nobelboutiquen bis zum Outletcenter winken an diesem Tag mit umfassenden Rabattaktionen und ganz Amerika in den Geschäften. Der Black Friday l&#…
Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze
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RA J. Melchior, Wismar / Die Schuldnerin schrieb: „Ein Rechtsstreit wäre im Moment auch keine gute Idee, da wir im Moment unseren Lebensunterhalt von ALG2 bestreiten müssen. Ach, wirklich? Aber im Internet großartig als Wirtschaftskanzlei firmieren, mi…
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Was in Bayern so los ist: Gehwege sind durch Sonne unpassierbar…
beck-blog / Eigentlich schreibe ich hier ja nichts zu Verkehrszivilrecht. Aber manchmal stolpert man über Entscheidungen, die - wenn auch nicht von grundsätzlicher Bedeutung - immerhin einen kuriosen Sachvortrag zum Gegenstand haben. So etwa in einer Entsche…
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Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Deutschland steuert mit der Zustimmung des Bundesrates zum VW-Gesetz auf ein neues juristisches Kräftemessen mit der EU über die Rechte der Eigner des Autoherstellers zu. Die Länderkammer billigte am Freitag erwartu…
Nachhaltig angelegt
LawBlog / Eigentlich war ich der Meinung, vor einiger Zeit rechtzeitig aus Aktien raus zu sein. Vielleicht hätte ich auch an die private Rentenversicherung denken sollen. Die habe ich 2005 abgeschlossen, weil mich der Kundenberater meiner Bank belatschert hat…
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Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Angesichts der sich vertiefenden Rezession hat sich der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) für eine Aufstockung des deutschen Konjunkturprogramms ausgesprochen. Wenn sich die Krise verschärft und historische Ausmaße…
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