Schnüffeln mit Einverständnis?
Schnüffelblog | 22. Februar 2007 — Auch eine bedenkliche Variante der Schnüffelei: Eine neue Methode, an der Legalität vorbei Wohnungen zu durchsuchen, von der der K…
Der vorschnelle Staatsanwalt
Um 0.15 Uhr rief die Polizei beim Bereitschaftsstaatsanwalt an. Sie unterrichtete ihn über eine Festnahme und wollte die Erlaubnis, die Wohnung des Beschuldigten zu durchsuchen. Der Staatsanwalt rief bei der diensthabenden Eilrichterin an. Aber ihr Handy “war ausgeschaltet”, so hielt es der Staatsanwalt schriftlich fest. Er ordnete die Durchsuchung selbst an, wgen “Gefahr im Verzuge”.
Ich habe beantragt festzustellen, dass die Durchsuchung rechtswidrig war. Neben anderen (guten) Gründen führe ich ins Feld, dass der Staatsanwalt voreilig gehandelt hat. Wenn die Richterin Eildienst hatte, gab es sicher einen Grund, warum ihr Handy ausgeschaltet war. Womöglich war es gar nicht ausgeschaltet, sondern im Augenblick des Anrufs nur nicht erreichbar. Womöglich ist die Richterin bloß durch einen Tunnel oder ein Funkloch gefahren.
Jedenfalls spricht vieles dafür, dass eine Eilrichterin während ihres Die…
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Via Flurfunk
LawBlog | 5. August 2009 — Stellen Sie sich vor, der Chefarzt ordnet eine Vollnarkose an. Aber die Krankenschwester gibt nur Sauerstoff. Unvorstellbar? Un…
Die Richterin ihr ihre Haftbefehle
kanzlei-hoenig.de | 16. Januar 2012 — In einer Verhandlungspause unterhielten sich die Richterin und der Staatsanwalt über den nachfolgenden Termin. Es ging um einen…
Richter, nur eingeschränkt bereit
LawBlog | 28. Januar 2009 — Einem Schreiben der Staatsanwalschaft Heidelberg entnehme ich folgendes: Nach den Regeln für den Bereitschaftsdienst im Lan…
Das war nett
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 9. April 2009 — Ein schneller, kurzer Termin vor dem Amtsgericht. Die Richterin erkennbar total erkältet, kann kaum sprechen, der Mandant auch. Au…
Der fragende Staatsanwalt
Mord ist mein Beruf | 13. September 2007 — Gestern hier beim Amtsgericht: Angeklagt war Betrug, weil mein Mandant eine Jeanshose versteigert, das Geld kassiert, aber die …
Das war wohl nichts
Strafrechtkanzlei Dr. Toralf Noeding | 21. Dezember 2009 — Die Staatsanwaltschaft hatte die Wohnung meines Mandanten durchsucht. Er war verdächtig, einen schweren Raub begangen zu haben.…
Ausfindig gemacht
LawBlog | 8. Oktober 2007 — Gerade Akten ist oft deutlich zu entnehmen, wie Hierarchien verlaufen und wo manchenorts der Zeitgeist stehengeblieben ist. Hie…
“Wenn Sie nicht unterschreiben…”
LawBlog | 21. Februar 2007 — Ein Polizeibeamter hatte einen Tatverdacht. Oder sagen wir: so ein Bauchgefühl. Mein Mandant wird es schon gewesen sein. Gefahr…
Richter behält Staatsanwalt im Auge
strafprozess | 21. November 2007 — Der Kanton Solothurn regelt das Verfahren bei der Durchsuchung von Berufsgeheimnisträgern. Darüber berichtet das Solothurer Tagbla…
