Der Verkauf von iPhones und die Abmahnungen des Daniel Giersch

Nach einer akutellen Meldung von golem.de werden deutsche Verkäufer importierter iPhones von dem Inhaber der Marke “Gmail”, Daniel Giersch, abgemahnt. Dem Vernehmen nach sollen in der Vergangenheit auch der Hersteller Apple sowie die Alleinvertriebsberechtigte T-Mobile von Giersch abgemahnt worden sein und bereits im Sommer 2008 Unterlassungserklärungen abgegeben haben (→ Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: Golem). Hintergrund ist ein Streit um die Marke “Gmail”. Diese ist für Deutschland auf Herrn Giersch registriert. Google hat seinen E-Mail-Dienst “Gmail” entsprechend umbenannt in “Google Mail”. Aus dem Ausland stammende iPhones weisen allerdings noch den dort markenrechtlich unproblematischen Voreintrag “Gmail” auf. Wird dieser bei einem Vertrieb der iPhones in Deutschland nun nicht abgeändert, soll ein Markenrechtsverstoß vorliegen. Einige Onlinehändler sind bereits dazu übergegangen, die importierten Handys ensprechend “aufzuarbeiten”. Inwieweit hier die Rechte Apples verletzt werden und ob die insoweit mindestens ei…