Wenn das Gericht eine Entscheidung treffen “mag”
beck-blog | 24. Januar 2009 — Eine missverständliche Regelung in einem Vergleich hatte das OLG Brandenburg zu beurteilen. In einem vor dem Amtsgericht ges…
Ein Vergleich im Sinne von §§ 23 BRAGO, 779 BGB liegt auch dann vor, wenn die Parteien eines Rechtsstreits einen gerichtlichen Vergleich schließen, wonach sich der Beklagte zur Zahlung der von ihm nicht bestrittenen Klageforderung in vom Kläger eingeräumten Raten verpflichtet und die Kosten des Rechtsstreits einschließlich derer des Vergleichs übernimmt.
IWW vom 30.03.2005
beck-blog | 24. Januar 2009 — Eine missverständliche Regelung in einem Vergleich hatte das OLG Brandenburg zu beurteilen. In einem vor dem Amtsgericht ges…
beck-blog | 5. Dezember 2009 — Die Frage, ob zu den Kosten eines Vergleichs lediglich die Einigungsgebühr oder sämtliche sonstige Gebührentatbestände gehören,…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 6. Februar 2007 — Im Verfahren der Zwangsvollstreckung ist es nicht ganz selten, dass ein Vergleich geschlossen wird: der Gläubiger akzeptiert ei…
Recht und Alltag | 18. Oktober 2007 — Dem langjährig beschäftigten Kläger wurde von seinem Arbeitgeber außerordentlich mit sozialer Auslauffrist gekündigt. Dagegen e…
Blickpunkt Recht & Steuern | 21. April 2008 — Das Bundesfinanzministerium hat einen lesenswerten internationalen Vergleich der wichtigsten Steuern und Abgaben erstellt. Bei …
Rechtslupe | 11. April 2011 — Die Kosten eines außergerichtlichen Vergleichs gehören nur dann zu den erstat-tungsfähigen Kosten des Rechtsstreits, wenn die P…
MarkenBlog | 5. Januar 2006 — Die aktuellen Domain-Zahlen: —————————- .de - 9.378.302 - (Vergleich zum Vorjahr: + 1.111.836) .at - 474.567 - (Vergleich…
JuracityBlog | 5. Juni 2010 — Vor dem Arbeitsgericht werden häufig Vergleiche geschlossen. Klar, in der Regel ist nach einer Kündigung “das Tischtuch zerschn…
beck-blog | 29. August 2009 — Eine Vielzahl arbeitsgerichtlicher Verfahren endet erfreulicherweise durch Vergleich. Dies wird nicht zuletzt dadurch begünstig…
JuracityBlog | 3. Mai 2009 — Verpflichtet sich der Arbeitgeber in einem gerichtlichen Vergleich, ein Arbeitszeugnis nach einem Formulierungsvorschlag des …