5D_88/2011: Anforderungen an die Abklärung der Zustellung einer Sendung
swissblawg | 31. Oktober 2011 — Das BGer hatte eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des OGer OW zu beurteilen und fasste in diesem Zusammenhang die Regeln …
Das Bundesgericht hat heute ein Urteil vom 28. April 2011 (2C_82/2011) zum Beginn des Firstenlaufs bei Entgegennahme eines Entscheids durch die Hilfsperson eines Anwalts veröffentlicht. Demnach gilt eine Sendung als zugestellt, wenn sie in den Machtbereich des Empfängers gelangt, was der Fall ist, wenn sie von der Post einer Person übergeben wird, die zur Entgegennahme befugt ist. Dabei spielt keine Rolle, dass mandatsintern vorgesehen wurde, dass die Person während mehrer Tage keine Sendungen abholen sollte. Dass die Hilfsperson nachträglich die quittiert e…
» Vollständiger Artikelswissblawg | 31. Oktober 2011 — Das BGer hatte eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des OGer OW zu beurteilen und fasste in diesem Zusammenhang die Regeln …
Blickpunkt Recht & Steuern | 8. Juni 2006 — Die Post haftet nach Ansicht des Bundesgerichtshofs auch für den Verlust von Sendungen, die sie eigentlich gar nicht befördern …
Kleinblog | David Klein | 26. November 2006 — Es sollte ein Geburtstagsgeschenk werden. Jetzt wird es eben ein Nachgeburtstagsgeschenk. Oder wie auch immer man das nennen wi…
swissblawg | 21. November 2011 — Das BGer hatte sich im vorliegenden Urteil mit der Frage der Zustellung im Betreibungsverfahren zu beschäftigen. Strittig war, ob …
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 2. Mai 2011 — In der Sendung “Servicezeit” des WDR-Fernsehens erschien am 27. April 2011 eine Sendung zum Thema “Ehevertrag”. Ein Link zu d…
Panorama | 25. November 2010 — Aufgrund eines freudigen Ereignisses habe ich Druckerzeugnisse via Internet geordert und zwar praktischerweise an die Kanzleiadres…
Panorama | 29. März 2012 — Meine Kollegin hatte Visitenkarten bestellt, die sie dringend am Abend des 27.03.2012 benötigte. Hierfür erhob der Versender einen…
swissblawg | 6. Februar 2012 — Das BGer hält im Entscheid fest, dass bei "A-Post-Plus"-Sendungen der Tag der Zustellung fristauslösend ist und nicht der Tag der …
MCNeubert lawblog | 6. Juni 2007 — Was bei einer DHL Express Sendung so alles schief gehen kann, wird hier sehr gut geschildert. Die vermeintliche Sendung von D…
iuswanze | 7. April 2011 — Das Bundesgericht hat die postalische Zustellungsvermutung präzisiert: Bei Anwendung des Systems "Track&Trace" der Post läs…