Der Tragödie letzter Teil
am 17.04.2008 von Jurabilis
Die unrühmliche Nachfolgefrage hat ein vorläufiges Ende gefunden, wie dpa-infocom meldet:Die SPD will auf die Wahl des Würzburger Staatsrechtlers Horst Dreier zum neuen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts verzichten.
Man darf gespannt bleiben.Wie aus der Bremer Senatskanzlei verlautete, …
Rückendeckung aus der Union für Dreier
Andere Ansicht / Der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Gehb, hat dem Würzburger Staatsrechtler Horst Dreier den Rücken gestärkt. Dreier war von der SPD für die Nachfolge des BVerfG-Vize Winfried Hassemer nominiert worden, jedoch seit se…
Dreier analysiert vorgezogene Wahl
Andere Ansicht / Wie mich gerade ein Flyer von elsa Würzburg informiert, wird sich der Würzburger Staatsrechtslehrer, Rechtsphilosoph und GG-Kommentator Horst Dreier am 8. Juni um 18.00 im Hörsaal 1 der Alten Universität Gedanken über die vorgezogene Bundestagsw…
Würzburger Staatsrechtslehrer soll Hassemer nachfolgen
Andere Ansicht / Der Würzburger Staatsrechtslehrer und Rechtsphilosoph Horst Dreier soll neuer Vize-Präsident am BVerfG werden. Darauf haben sich laut SPIEGEL Bundesregierung und Länder geeinigt. Dreier lehrt an der Bayerischen Julius-Maximilians-Universität Wür…
Richterwahl wird Koalitionsthema
Handakte WebLAWg / Der Streit über die Besetzung von Richterstellen beim BVerfG beschäftigt nun auch die Spitzen der Koalition. Sowohl die SPD als auch die CDU wollen in ihren jeweiligen Parteipräsidien darüber beraten, wie es mit der Nominierung des Würzburger St…
Union blockiert Berufung Dreiers ans BVerfG
Andere Ansicht / Die Union hat die Zustimmung zur Berufung des Würzburger Staatsrechtslehrers Horst Dreier verweigert. Das berichtet die WELT. Wie die Zeitung schreibt, hat der Baden-Württembergische Ministerpräsident und Privatfernsehen-Kritiker Günther Oettinge…
Änderung d. Geschäftsordnung d. Bundestags?
JURAAA!DE / Wie Focus Online und das Handelsblatt berichten, strebt der neue Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestags ( PDF) an, um die Wahl eines Vizepräsidenten aus den Reihen der Linkspartei doch noch zu…
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