Der Streit um den Streitgegenstand
am 01.02.2005 von Obiter DictumDie Lehre vom Streitgegenstand zählt seit Jahrzehnten zu den Lieblingsthemen der deutschen Prozessrechtswissenschaft, ohne dass sich bis heute eine einheitliche Auffassung herausgebildet hätte. Diese leider nur allzu wahren Worte leiten einen online abrufbaren Text von Prof. Rüßmann zur Streitgegenstandslehre ein. Wer es (um mit Alexander Hartmann zu sprechen) lieber auf totem Baumstamm mag, greife zum Aufsatz von …
BVerwG 8 B 112.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Sachantrag; Beigeladene; Streitgegenstand; erweiterter Streitgegenstand; Klagebegehren; Teilentscheidung; Berechtigtenfeststellung; Restitutionsausschlussgründe.…
BVerwG 8 C 8.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Streitgegenstand des Verfahrens ist eine Zinsforderung des Beklagten in Höhe von 15 822,42 wegen nicht alsbaldiger Verwendung einer Zuwendung.1 Mit Bescheid vom 20. Oktober 1992 bewilligte der Beklagte der Klägerin auf ihren Antrag Mittel in…
Gut geformte Artikel
Obiter Dictum / Gerade hat mich wieder eine recht seltsame Email erreicht. Da schreibt mir jemand mit der Anrede Sehr geehrte Redaktion und erklärt weiter: Wie wir wissen ist heute das Internet eine wichtige Informationsquelle. Hier finden wir alles über aktuell…
Die Folterfrage vor dem Fall Daschner
blat.antville: Simons Blawg / Alexander Hartmann weist auf eine Diskussion im Humboldt Forum Recht zum Thema Folter zur polizeirechtlichen Gefahrenabwehr hin, die am 28.06.2001, also vor den Terroranschlägen des 11. September und vor Entführung und Tötung von Jakob…
Bobby 2007 geht an Guildo Horn
Menschenrechte / Guildo Horn (44) erhält in diesem Jahr den Medienpreis Bobby der Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung. Ausgezeichnet wird Horn (links) für seine Moderation der SWR-Talkshow Guildo und seine Gäste, in der er…
Doch lieber Theologie?
Obiter Dictum / Liebe Leserin, lieber Leser, sicher sind Sie nicht Pfarrer bzw. Pfarrerin geworden, um Verwaltungsaufgaben zu erledigen. Ihr Ziel und Streben gingen und gehen wahrscheinlich in eine ganz andere Richtung: Eine starke, vitale Gemeinde zu formen und z…
