Hans-Peter Uhl - der Neujahrskracher
Jurabilis | 3. Januar 2010 — Hans-Peter Uhl, innenpolitischer Sprecher der CSU, hat - mal wieder - nicht in das höherrangige Recht geschaut, bevor er sich äuße…
Der Strafbarkeit begründende Verstand
Durch die bewusste Umgehung der Sperre wurde zweifelsfrei der Wille zur strafbaren Tat bekundet. [Quelle: Dr. Hans-Peter Uhl, Was gelöscht werden muss, ist zu sperren, FAZ vom 9. April 2010, S. 20] Zur Erinnerung: Herr Dr. Uhl ist als Verfechter des Zugangserschwerungsgesetzes bekannt gew…
» Vollständiger ArtikelThemen: Recht Alltäglich , Pseudo , Ganz Böse , Zugangssperren
Erschienen 9. April 2010 auf http://kleinblog.com/.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
BKA startet Lobbying gegen "Löschen statt Sperren"
Internet-Law | 17. März 2010 — Die Gegner des Zugangserschwerungsgesetzes hatten ihre Kritik auf den sehr zutreffenden Slogan "Löschen statt Sperren" zugespitzt.…
VW-Affäre: Uhl legt Bundestagsmandant nieder
RA-Blog | 30. Mai 2007 — Hans-Jürgen Uhl (SPD), bekannt durch die VW-Affäre - nicht zu verwechseln mit Hans-Peter Uhl (CSU), bekannt durch den Visa-Untersu…
Hans-Peter Uhl: Der Vorratsdatenspeicherungsextremist
Datenschutzbeauftragter | 17. November 2011 — Die Verbrechen der braunen Terroristen haben Herrn Uhl, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag und CSUler,…
Ausschreibungssperre ohne Gerichtsentscheidung
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 18. April 2011 — Genau das sieht das kürzlich vom Präsidenten unterzeichnete Gesetz zur Novellierung des Gesetzes über die öffentlichen Ausschreibu…
Bundesministerium der Justiz: Aus für Netzsperren
rechtsanwalt.com | 22. Dezember 2011 — In einer Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz geht Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf die Gründe für die Aufh…
Umgehen von Kinderporno-Sperren strafbar?
Schnüffelblog | 20. August 2009 — Der ja auch schon im Rahmen der unseligen Diskussion über die noch unseligere Online-Schnüffelei nicht gerade durch besondere Sach…
Alter Hase im Abmahngeschäft
Handakte WebLAWg | 16. Juni 2008 — Gerade in der Immobilienbranche ist Massenabmahner Hans Hauser allseits bekannt. Schließlich ist der Anwalt, der angeblich auch…
Wagniskapitalbeteiligungsgesetz: Referentenentwurf
Unternehmensrechtliche Notizen | 29. Juni 2007 — Das Bundesfinanzministerium hat heute den RefE eines Gesetzes zur Modernisierung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligun…
Spielbank-Sperre
Blickpunkt Recht & Steuern | 10. Januar 2006 — Bei staatlich konzessionierten Spielbank kann sich jedermann (etwa zur Bekämpfung der eigenen Spielsucht) sperren lassen. Kontr…
