Der Stillstand der Rechtspflege…
am 21.04.2006 von mepHisto-bLAWg
…ist - offiziell dokumentiert - eingetreten beim Landgericht Nürnberg-Fürth.
Aus einer Mitteilung des Gerichts in einem Bauprozeß:
“Die zuständige Richterin wird zum 01.05.2006 in den Ruhestand versetzt. Für neue Besetzung deren Referats besteht eine gesetzliche Sperre von 6 Monaten bis zum 31.10.2006. Vor diesem Zeitpunkt kann Terminierung dieses Verfahrens durch andere Mitglieder der …
Der Stillstand der Rechtspflege…
mepHisto-bLAWg / …ist - offiziell dokumentiert - eingetreten beim Landgericht Nürnberg-Fürth. Aus einer Mitteilung des Gerichts in einem Bauprozeß: “Die zuständige Richterin wird zum 01.05.2006 in den Ruhestand versetzt. Für neue Besetzung deren R…
KfH ist ausschließlich funktionell zuständig für Anfechtungsklagen bei GmbH
Unternehmensrechtliche Notizen / Ein Beschluss der GmbH-Gesellschafterversammlung wird durch Klage bei einer Zivilkammer des Landgerichts München I angefochten. Niemand stellt einen Antrag auf Verweisung an die Kammer für Handelssachen (s. § 97 I GVG: “Wird vor der Zivilkam…
LG Nürnberg: Erstes Verfahren um Flocke
MarkenBlog / Das Unternehmen hatte diesen (Namen “Flocke”) beim Deutschen Patentamt schützen lassen, noch bevor die Stadt Nürnberg offiziell Flocke zum Namen des Eisbärenbabys im Tiergarten erklärte. Inzwischen hat die Stadt eine einstweilige Ver…
Was ewig liegt, so schwer nicht wiegt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die zuständige Staatsanwaltschaft hat das Verfahren schon mal über ein Jahr ausgesessen. Vor einem Jahr dann Anklageerhebung vor dem Landgericht Magdeburg. Heute dann die schriftliche Mitteilung, dass wegen vorgehender anderer Sachen in diesem Jahr…
Segeln; Haftung
SportyLaw / Nach eines Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg handelt es sich beim Segelsport nicht um eine Sportart, bei der typischerweise auch bei der Einhaltung der Wettkampfregeln oder bei geringfügigen Regelverletzungen die Gefahr gegenseitiger Zufügun…
Flocke - Nürnberg doch mit der besten Priorität?
MarkenBlog / Die Nachrichtenagentur ddp berichtet, dass die Stadt Nürnberg im Markenrennen um das Kennzeichen Flocke offenbar doch die Nase vorn hat. Laut Markenregister ist Nürnberg offiziell Inhaberin der Marken- und Namensrechte für das Eisbärenbaby Floc…
ENTENMANN VS. BARTELS
LawBlog / Ein Herr Entenmann probiert’s. Er möchte Marcel Bartels (”Mein Parteibuch”) untersagen lassen, einen Link auf seine Seite zu setzen, für alle Zeit seinen Namen zu erwähnen und einiges mehr. Dazu hat Herr Entenmann eine Klage bei…
Juristen und Motorräder
Motorradrecht / Eine schäbische Rechtsanwaltskanzlei (1), die an sich einen kompetenten Eindruck macht, berichtet auf ihrer Website über “Beschaffenheitsangaben und Gewährleistungsausschlüsse bei eBay”. Die Kollegen schildern folgen…
Äußerst angespannt
LawBlog / Nach einer Alkoholfahrt muss meine Mandantin zunächst auf ihren Führerschein verzichten. Das ist klar. Am 8. Dezember 2006 erging ein Strafbefehl. Darin wird eine Sperre von weiteren sieben Monaten verhängt. Das macht dann insgesamt knapp zehn Mon…
» Landgericht Nrnberg-Frth: Streiflichter
» Michael Cunningham & Norbert Kirsch, Rechtsanwälte in Nürnberg
Beratung und Vertretung nicht nur im Arbeitsrecht, Familienrecht, Mietrecht und Strafrecht, sondern auch auf (fast) allen anderen Rechtsgebieten - Rechtsanwälte Cunningham & Kirsch, Nürnberg
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