Der Spam und der Anwalt
am 06.04.2006 von Andere Ansicht
Die Firma T. aus D. hat eine Abmahnung bekommen und sollte eine Unterlassungserklärung unterschreiben, in der sie sich verpflichtet, keine eMails mehr zu versenden und im Falle der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 2.500 EUR zu zahlen.
Wollten sie nicht.
Jetzt haben sie ihre “Anwälte” eingeschaltet und mir nunmehr eine Unterlassungserklärung zugesandt, in der sie sich verpflichten, im Falle der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu zahlen, die nach billigem Ermessen von mir …
Spamming trotz Unterlasseserklärung
Andere Ansicht / Die Firma T. aus D. will es wohl wissen. Nach dem Gerangel um meine Abmahnung wegen des Versandes von Werbemail hat sie anfang April nun eine von ihren Anwälten formulierte Unterlassensverpflichtungserklärung abgegeben, dergestalt sie sich verpfli…
/ …
Der Spam aus Paderborn
kanzlei-hoenig.info / Rechtsanwalt Detlev Stoffels aus Paderborn wollte ein paar Kollegen zu einer von ihm organisierten Veranstaltung einladen. Dazu besorgte er sich mehrere 100, vielleicht über 1.000 eMail-Adressen, alles Adressen von Strafverteidigern. Statt nun …
Neues in Sachen Vertragsstrafe wegen Spamming
Andere Ansicht / Zwei Wochen nach Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung kam die nächste Spam-Mail. Nachdem ich nun die Vertragsstrafe geltend gemacht und zum 28.4. fällig gestellt habe, hat sich nun eine Anwaltskanzlei gemeldet und ein erstes Angebot u…
Unvollständiges Unterlassen.
Andere Ansicht / Die erste einstweilige Verfügung darf ich wohl schon früher beantragen als gedacht. Die Firma T. aus D. bot mir Hotels zur CeBIT 2007 an. Brauch ich nicht, hab ich nicht angefordert, mit der Firma hatte ich nie was zu tun. Deshalb abgemahnt. Heut…
Vertragsstrafe in Höhe von 5.001 Euro ist angemessen
Aktiv gegen Spam / Nach der ständigen Rechtssprechung der beiden dafür zuständigen Kammern des Landgerichts Berlin läßt sich die Gefahr, daß der Spammer wiederholt unerwünschte Werbung versendet, nur durch die Abgabe einer strafbew…
OLG Köln: Wirksamwerden eines Vertragsstrafe-Versprechens
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 25.11.2005 - Az.:6 U 54/05) hatte darüber zu entscheiden, wann genau ein Vertragsstrafe-Versprechen wirksam wird.Die Klägerin hatte die Beklagte außergerichtlich abgemahnt und diesem Schreiben auch eine Unterlassungserkläru…
OLG Naumburg: Haftung für Vertragsstrafe bei Spam-Mails durch Dritte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Naumburg (Urt. v. 24.03.2006 - Az.: 10 U 56/05) hatte zu entscheiden, in welchem Umfang der Schuldner einer strafbewehrten Unterlassungserklärung für die Spam-Mails einer dritten Person auf Zahlung der Vertragsstrafe haftet.Die Beklagte hat…
TEURER SPAM
LawBlog / “Die Beeinträchtigung und der Schaden, die auf Klägerseite durch den Empfang des Newsletters eingetreten sind, ist minimal.” Mit dieser Begründung lehnt es das Amtsgericht Hamburg-Barmbek ab, einem E-Mail-Empfänger 5.000 Euro Vertra…
» Entscheidungen gegen eMail Spam - Kanzlei Hoenig Berlin
» kanzlei-hoenig.info » Blog Archive » AG Charlottenburg: Streitwert bei eMail-Spam ist 300 EUR
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
