Der Seewolf
am 11.09.2008 von http://log.handakte.de/
Vergangenen Dienstag fällte das Landgericht München I das Urteil im Titelschutz-Prozeß der Tele München gegen die Produktionsfirma Hofmann & Voges.
Der Richterspruch bestätigt, dass die Hofmann & Voges-Produktion, die im Auftrag von ProSieben entstand, nicht den Titel “Der Seewolf” oder “Seewolf” tragen darf. Grund für diese Entscheidung ist der Vorrang des Titels und der Marke der Originalverfilmung “Der Seewolf”, die die …
2. Deutscher Testamentsvollstreckertag voller Erfolg
Testamentsvollstreckerblog / Mit nahezu 120 Teilnehmern aus allen Professionen erwies sich der 2. Deutsche Testamentsvollstreckertag im Bonner Wissenschaftszentrum nicht nur von der Zahl der Teilnehmer her als voller Erfolg. Die überaus rege Diskussion zu den Themen „Vor-Test…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht
LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…
Unfallversichert bei der Weihnachtsfeier
anwalt-kiel.com / Unfallversichert bei der Weihnachtsfeier Während der betrieblichen Weihnachtsfeier stehen Arbeitnehmer unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Darauf weist die gesetzliche Unfallversicherung VBG in Hamburg hin. Voraussetzung für den V…
1 BvQ 46/08 vom 27.11.2008
BVerfG / Die Antragstellerin wendet sich gegen eine sitzungspolizeiliche Anordnung, mit der die nicht anonymisierte Bildberichterstattung über den Angeklagten eines Strafverfahrens untersagt wird. Hilfsweise begehrt sie Klarstellung der Reichweite des Anonym…
Vertragsstrafen bei Compliance: ein Musterschreiben
beck-blog / Vor kurzem erreichte mich ein Schreiben eines deutschen Elektrounternehmens ,offensichtlich weil irgendein Mitarbeiter dieser Gesellschaft bei uns einmal bei einer Fortbildungsveranstaltung des Instituts als Zuhörer dabei war. Das an die Allgemeinh…
Subway verklagt deutsche Franchisenehmer in den USA nach Liechtensteiner Recht
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Lecker, lecker, lecker, das denkt so mancher, wenn es um Subway geht. Die Franchisenehmer des Unternehmens finden es nun aber gar nicht lecker, wegen schlechter Standorte in die Schuldenfalle zu geraten und dann auch noch über abstruse Gerichtsstand…
Des Richter’s Urlaub
Das Immobilienrechtsblog / Der Richter verlegt einen Verhandlungstermin. Er schreibt, dass er jetzt dort in Urlaub gehe. Alle anderen hätten wohl mal wieder “dienstliche Gründe” bemüht……
KOM (2008) 40 – ein Blick in die Zukunft der Lebensmittelkennzeichnung
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Es rührt sich etwas im Paragraphendickicht: nachdem kürzlich bereits die für den E-Commerce geltenden Kennzeichnungs- und Informationspflichten aus dem Lebensmittelrecht besprochen wurden (vgl. den Beitrag „Update: Kennzeichnungspfli…
Und schon ist der Urlaub wieder vorbei…
Recht Medial / .. aber man hat wieder einemal dazugelernt. 1) Die Möglichkeit im “Balkonien-Urlaub” angerufen zu werden, darf man nicht einräumen, denn dann wird man auch angerufen 2) Man sollte auf Kollegen hören, die Kommentare hier im Blog schreib…
Löschungsanträge (48/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 48. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 38 259 DAKINI Nizzaklassen: 41, 42 306 09 754 Atrium Rheinhotel Nizzaklassen: 35, 41, 43 306 09 755 Nizza…
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