Der schuldunfähige Haftrichter, StV 2003, S. 643

Weil es sich mal wieder jährt, erinnere ich an einen Fall Ende 2001, in dem ich einen Haftrichter wegen Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung im Amte anzeigen musste. Der Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft Lüneburg ist mit der Überschrift "Statt Glosse" veröffentlicht worden im Strafverteidiger 2003, Seite 643. Wirklich lesenswert! Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen den Haftrichter damals nach § 170 II StPO eingestellt, da der Beschuldigte zur Zeit der unterlassenen Amtshandlung schuldunfähig gewesen sein soll. Der Haftrichter hatte sich dahingehend eingelassen, dass er wegen eines "Burn-Out-Syndroms" meinen Haftprüfungsantrag und meine Haftbeschwerde nicht hatte bearbeiten können. In dem Einstellungsbescheid heißt es u.a.: "Dass eine Veränderung der Persönlichkeit des Beschuldigten ... eingetreten war, haben seine Mitarbeiterinnen ... bestätigt. Die Zeuginnen ... haben bekundet, dass er unkonzentriert …