Der Schünemann wird langsam lästig
am 12.06.2007 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.htmlGerade erst war Niedersachsens Innenminister (ja, genau der Schünemann) wegen verstärkter Kennzeichenschnüffelei dumm aufgefallen, macht er jetzt schon wieder mit einem neuen Schnüffelprojekt von sich reden, wie bei FOCUS online nachzulesen ist: Minister fordert AutonomendateiNach den gewaltsamen Demonstrationen beim G 8-Gipfel in Heiligendamm hat Niedersach-sens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) eine europaweite Gewalttäterdatei gefordert. Der Informationsaustausch hat nicht geklappt, sagte Schünemann am Montag in Hanno-ver. Beim Gipfel hatten wir leider auch viele Gewalttäter aus anderen Staaten dabei. Das belege, dass den Behörden kein realistisches Bild der Lage vorgelegen habe. Daher müsse man Erkenntnisse über gewaltbereite Autonome und Demonstranten zentral bei der euro-päischen Polizeibehörde Europol sammeln. Vor Großereignissen könne man dann die Ein-reise solcher Personen verhindern. Umgekehrt könnten sich Mitglieder der autonomen Sze-ne in Deutschland nicht im Ausland an Gewalttaten beteiligen. Schünemann schlug in einem Schreiben an Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble …
Wettbewerb der Schreckgespenste: Schäuble versus Schünemann
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ich will nicht zu denen gehören, denen man später nachsagt, man habe nicht gewarnt. Noch schreibt man sich Briefe, bald wird bestimmt gekuschelt.Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann schlug in einem Schreiben an Bundesinnenminister Wolfgang …
Noch ‘ne Schnüffeldatei ?
Schnüffelblog / Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) hat mal wieder eine tolle (wenn auch wieder nicht eigene) Idee, wie bei de.internet.com zu lesen ist: „Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) unterstützt den Vorschlag des niedersächsischen Innenm…
Innenminister beraten über Regeln
Handakte WebLAWg / Im Streit über höhere Hürden für die Einbürgerung von Ausländern erwartet Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) eine Kompromisslösung. “Wir werden ein einheitliches Gesetz bekommen“, sagte Schünemann in Garmisch-Parte…
Wildgewordener Innenminister - arme Niedersachsen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Und noch einer von Schünemann: Schünemann sprach sich auch für eine vorbeugende Telefonüberwachung bei Terrorismusverdacht aus. Dazu sei es erforderlich, die Polizeigesetze zu ändern. Zweitens müssen wir die Videoüberwachung erheblich ausw…
Der Schünemann schon wieder ...
Schnüffelblog / Wie newsclick.de berichtet, soll Niedersachsens Polizei mit mehr Autokennzeichen-Lesegeräten ausgestattet werden: „Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) verstärkt die Fahndung nach Straftätern mit Hilfe elektronischer Lesegeräte fÅ
VW-Skandal nachgefragt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Porf. Dr. Selenz hat ein paar Fragen an Niedersachsens Innenminister Schünemann. Spannend ist, ob es für Herrn Schünemann im Wahlkampf schlimmer ist, die Fragen zu beantworten oder sie nicht zu beantworten.VW-Aufsichtsratschef Ferdinand Piech will…
Hooligans und die WM
Jurabilis / Polen hat ein Hooligan-Problem, sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Gespräch mit dem Tagesspiegel. Das Innenministerium arbeite mit den polnischen Behörden an einer Lösung, es fänden gemeinsame Polizeiübungen statt. Schäuble…
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» G8-Folgen: Minister fordert Autonomendatei - G8-Gipfel - Deutschland - Politik - FOCUS Online
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