“Der Rübenroderfall”
am 10.01.2007 von Handakte WebLAWg
Die eBay-Geschäftsbedingungen gelten zwar nicht unmittelbar zwischen den Vertragsparteien, können aber zur Auslegung des Gewollten herangezogen werden und lassen Schlussfolgerungen auf die wechselseitigen Erwartungen von Anbieter und Bieter und deren gemeinsames Verständnis über die Funktionsweise der Online-Auktion zu. (…)
Ein besonderer Dank für die Ãœbersendung der Entscheidung gilt Herrn …
“RosenKrieg”
Handakte WebLAWg / Die Autoren, Fachleute des Familienrechts, aber auch Psychologen, Pädagogen, Therapeuten und Steuerberater, sollen den Lesern aktuelles Recht verständlich machen und mit vielen Fallbeispielen näher bringen. Das neue Magazin “RosenKrieg̶…
“Ich bin der Sender”
Handakte WebLAWg / Was anfangs nur Technikfreaks interessierte, ist mittlerweile in breiteren Kreisen beliebt. Nicht nur in den USA, sondern auch im als sehr rege geltenden deutschsprachigen Raum gibt es Miniradioshows und Audiokolumnen für beinahe jeden Geschmack. Fa…
“Der beste Preis der Stadt”
Handakte WebLAWg / Das OLG Köln hat entschieden, dass der Slogan “Der beste Preis der Stadt” wettbewerbswidrig ist. (…) Der Slogan “Der beste Preis der Stadt” kann somit nur dann rechtmäßig verwendet werden, wenn der Werbende über ein…
“Der Deal”
Handakte WebLAWg / Die BRAK, die Humboldt-Universität und die NJW laden am 30.03.2006 zu einer Podiumsdiskussion mit dem Thema „Der Deal – unverzichtbare Entlastung der Strafgerichte oder rechtsstaatwidriges Gemauschel?“ in Berlin ein. Vor dem Hintergrund, das…
“Der Schrei”
Handakte WebLAWg / Rund 20 Monate nach dem spektakulären Raub der Bilder “Der Schrei” und “Madonna” von Edvard Munch kommen zwei Norweger dafür sieben und acht Jahre hinter Gitter. Außerdem sollen die Hintermänner des Coups im Alter von 34…
“Rechtswidrig überwacht”
Handakte WebLAWg / Der Bundestag hat einen Bericht über die Bespitzelung von Journalisten durch den BND veröffentlicht. Die dpa dokumentiert Teile aus dem Gutachten des früheren Bundesrichters Gerhard Schäfer. In der 7-seitigen Stellungnahme der Bundesregierung zu …
Vorausetzungen eines Haustürgeschäft
Handakte WebLAWg / Im Rahmen eines Haustürgeschäfts, muss die Belehrung über das Widerrufs- oder Rückgaberecht entsprechend § 312 Abs. 2 BGB auch dann auf die Rechtsfolgen des § 357 Abs. 1 und 3 BGB hinweisen, wenn die beiderseitigen Leistungen erst nach Ablauf d…
“Info-Werbung von Rechtsanwälten”
Handakte WebLAWg / Die Zusendung unverlangter Werbemitteilungen (hier: Infowerbung von Rechtsanwälten) gegen den Willen des Adressaten stellt eine Zuwiderhandlung gegen das Verbot einer unzumutbaren Belästigung nach §§ 3, 7 UWG dar und erweist sich als Beeinträcht…
“Petri Heil: eBay-Auktion & Pilker Set”
Handakte WebLAWg / Werden in Rahmen einer Internetauktion durch das Artikelbild gegenüber dem Beschreibungstext unterschiedliche Angaben über die Stückzahl der zu erwerbenden Artikel/Waren gemacht liegt hierin ein Verstoß gegen § 1 Abs. I Nr. 4 BGB-InfoVO. (……
“Richtig Belehren? Ja, wie denn?”
Handakte WebLAWg / Zu den Anforderungen an den Inhalt einer Widerrufsbelehrung nach § 312 Abs. 2 BGB und zur (Un-) Wirksamkeit der amtlichen Musterwiderrufsbelehrung nach Anlage 2 zu § 14 BGB-InfoV. (…) Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der zu entscheidenden…
Pflichtangaben beim Fernabsatz im Internet
Handakte WebLAWg / Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt im Rahmen der Internethandelsplattform eBay, die von der Angebotsseite aus über einen Link “mich” erreichbar ist, genügt den Anforderungen der §§ 5 TMG, § 55 RStV (frÃ…
“Alte Schinken”
Handakte WebLAWg / Zum Nachweis der Aktivlegitimation in urheberrechtlichen Streitigkeiten (hier speziell bei Filmsenderechten). Ein besonderer Dank für die Mitteilung der Entscheidung gilt Herrn Richter am Landgericht Dr. Matthias Zigann, München. Quelle: MIR vom 25…
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