Verbraucherrecht: Bayerische Molkerei muss tatsächliche Herkunft angeben
Kanzlei Dr. Schenk | 1. Februar 2012 — Das Landgericht München hat durch Vergleich vom 12.12.2011, Az.: 33 O 6047/11 beschlossen, dass eine bekannte bayerische Molkerei …
Im April 2011 konnten Verbraucher im Rahmen einer Rabattaktion iTunes-Karten im Wert von 25 € für 20 € von einem großen Elektronikmarkt beziehen. Allerdings nur begrenzt! Obwohl außer dem begrenzten Aktionszeitraum keine weiteren Hinweise an die Verbraucher erteilt wurden, wollten diese teilweise mehr als zehn Karten auf einmal kaufen, was ihnen jedoch verwährt wurde. Zu Unrecht, entschied nunmehr das Landgericht Hamburg. Nachdem die Wettbewerbszentrale nämlich auf das Verhalten aufmerksam wurde und die Unterlassung forderte, erging nunmehr letztendlich ein Versäumnisurteil gegen die Elektronikmarktkette. Zunächst verweigerte diese die Abgabe einer entsprechenden Unterlassungserklärung und gab zur Begründung an, eine Begrenzung auf zwei bis drei Karten sei normal, da es sich dabei um handelsübliche Mengen halten würde. In einer schriftlichen Stellungnahme wies das Landgericht Hamburg darauf hin, dass zweifelsfrei auch noch vier Karten marktüblich wären und eine Begrenzung darunter ohne vorherige Information der Kunden unzulässig …
» Vollständiger ArtikelErschienen 18. Januar 2012 auf http://www.dr-schenk.net/.
Kanzlei Dr. Schenk | 1. Februar 2012 — Das Landgericht München hat durch Vergleich vom 12.12.2011, Az.: 33 O 6047/11 beschlossen, dass eine bekannte bayerische Molkerei …
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 14. Januar 2010 — Nach einer Entscheidung des Landgericht Hamburg (Beschluss des LG Hamburg – 315 O 551/09) ist es einem Konzertveranstalter unte…
Kanzlei Dr. Schenk | 1. Februar 2012 — Erneut erreicht uns eine Abmahnung des Herrn Günes Demir aus Berlin, der bekanntlich von Herrn Rechtsanwalt Dr. Schäfer aus Pirmas…
Kanzlei Dr. Schenk | 30. April 2010 — Durch die Kanzlei Dr. Schenk wurden am 21.04.2010 und am 23.04.2010 vor dem Landgericht Hamburg zwei einstweilige Verfügungen gege…
Kanzlei Dr. Schenk | 29. Dezember 2008 — Kurzmitteilung: Für die Verbrauchereigenschaft im Sinne des § 13 BGB kommt entscheidend darauf an, zu welchem Zweck die Ware erwo…
advobLAWg | 2. November 2005 — Der Kartellsenat des OLG Düsseldorf hatte über die Frage zu entscheiden, ob die Nutzung von SIM-Karten zum Betrieb von Mobilfunkte…
Kanzlei Dr. Schenk | 16. März 2011 — Das Landgericht Berlin, Urteil vom 22.02.2011, Az.: 15 O 276/10 hat festgestellt, dass es eine irreführende Werbung im Sinne vo…
strafblog | 17. Juni 2006 — Ziemlich frustriert dürften 400 britische Jugendliche gewesen sein, die in einem Londoner Reisebüro Karten im Wert von 75.000 Euro…
Kanzlei Dr. Schenk | 3. November 2011 — Ein großer Baumarkt warb in den letzten Tagen damit, dass Winterreifenpreise gegenübergestellt wurden ab einem Preis von 19.99 €. …
Kanzlei Dr. Schenk | 10. Januar 2011 — Befindet sich eine Webpseite noch in Vorbereitung und taucht auf der Seite etwa ein Baustellenschild mit entsprechenden Hinweis au…