Der Patentschutz in der Krise
am 31.07.2007 von Telemedicus
Das Patentschutz-Kartenhaus ist am Wackeln. Bei der Vergabe und dem Handel mit Patenten treten schwerwiegende Probleme auf, die das Patentrecht in seiner derzeitigen Handhabung grundlegend in Frage stellen.
Sinn und Zweck des Patentrechts ist es, Innovationen und Wirtschaft zu fördern: als Anreiz und Erlös soll dem Erfinder das Recht eingeräumt werden, seine Erfindung für eine gewisse Dauer ausschließlich selbst zu nutzen. Statt …
Billigmedikamente und Patentschutz
Handakte WebLAWg / Kaum ist der Patentschutz eines Medikaments abgelaufen, stürmen auch schon nachgemachte Billigarzneien, so genannte Generika den Markt. Diese müssen laut EU-Recht die sonst erforderlichen langwierigen und teuren Versuchsreihen nicht durchlaufen und…
Wenn Patente zur Waffe werden
Handakte WebLAWg / Wer von seinen Erfindungen lebt, ist auf Patentschutz angewiesen. Strategisch eingesetzt, lässt sich damit aber auch die Konkurrenz niederhalten. Insbesondere Newcomer geraten schnell in das Abhängigkeitsverhältnis eines Lizenzvertrags. Mit Paten…
BGH: Algorithmus nicht dem Patentschutz zugänglich wie ein Programm für Datenverarbeitungsanlagen
DPMS INFO / Mit Beschluss vom 19.10.2004 (AZ: X ZB 33/03) entschied der 10. Senat beim Bundesgerichtshof (BGH), dass Algorithmen ebenso wenig dem Patentschutz zugänglich seien wie Programme für Datenverarbeitungsanlagen. Das 2001 beim DPMA zum Patent angemelde…
Dateiformat .GIF: Patentschutz ade, Freiheit juchee!
medien-gerecht / Auf den Seiten von GNU.org steht es schon eine Weile: Seit dem gestrigen 1. Oktober besteht an dem Dateiforamt .gif und seinem LZW Kompressionsformat kein Patentschutz mehr. Sowohl die Firma Unisys als auch IBM hatten vor Jahrzehnten den Kompressions…
Patente für medizinische Verfahren?
Handakte WebLAWg / Wer etwas Schlaues erfindet, kann ein Patent anmelden und hat damit ein Ausschließlichkeitsrecht auf die Erfindung. Der Erfinder kann dann Lizenzen verkaufen und so der harten Arbeit Lohn genießen. Jeder Erfinder? Nein! Eine spezielle Gruppe der Er…
Schweiz: Senkung der amtlichen Gebühren
MarkenBlog / Der Marken- und Patentschutz in der Schweiz wird günstiger und die Kosten für europäische Patente sinken. Der Bundesrat hat entsprechende Erlasse und Übereinkommen in Kraft gesetzt. Gemäss der neuen Gebührenordnung des Eidgenössischen Instit…
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