Der OSM, Nadis-Neu und die Wahrheit
am 21.04.2008 von SchnüffelblogSPON berichtete: Schäuble stoppt neues Computersystem für VerfassungsschutzDas völlig veraltete Computersystem muss zur Beobachtung von Extremismusverdächtigen zunächst reichen: Der Verfassungsschutz erhält vorerst keine neue technische Ausstattung. Innenminister Schäuble hat die Modernisierungspläne nach SPIEGEL-Informationen gestoppt - aus Kostengründen.Laut dpa via PC WELT ergeben sich allerdings einige Zweifel an dem Wahrheitsgehalt dieser Meldung:Verfassungsschutz-Computersystem fehlerhaftNadis-Neu, das neue Computersystem der deutschen Verfassungsschützer, verursacht derzeit zahlreiche Probleme. Entgegen der Aussage von Wolfgang Schäuble sei das Projekt jedoch nicht gestoppt worden.Das Bundesinnenministerium weist die Aussagen Schäubles als überzogen zurück: „Das ist ein technisch sehr anspruchsvolles Großprojekt, erklärt Ministersprecher Stefan Paris. Das auf den Namen Nadis-Neu getaufte Computersystem werde in enger Abstimmung mit den Innenministerien der Länder weiter bearbeitet. Dafür sei jedoch die Klärung zahlreicher schwieriger Details notwendig.Der Spiegel-Artikel führte zudem erhebliche Risiken bei der Auftragsvergabe an. Auch die Gesamtfinanzierung von Nadis-Neu sei aktuell noch unklar. Mit den bereitgestellten elf Millionen Euro soll das Projekt nicht umsetzbar sein, hieß es im Spiegel. Mit Nadis-Neu will die Regierung den Zugriff der Verfassungsschützer auf die Daten von Extremismusverdächtigen deutlich verbessern. Zugehörige Protokolle und Fotos ließen sich damit über das Internet deutschlandweit verwalten. Derzeit arbeitet der deutsche Verfassungsschutz noch mit der Vorgängerversion Nadis …
Europaweite Datenhamsterei beschlossen
Schnüffelblog / Und schon wieder schlechte Nachrichten von der Datenfront! Heise online berichtet: „EU-Innenminister vereinbaren Austausch von DNA-Daten und Fingerabdrücken Der Rat der Innen- und Justizminister der Europäischen Union hat sich erwartungsgemäß a…
Schäuble fordert Internierung von Terrorverdächtigen
medien-gerecht / Im Spiegel-Interview offenbart Innenminister Schäuble wieder erschreckende Gedanken. So fordert er, dass es für Terrorverdächtige ein Handy- und Internetverbot geben sollte und denkt laut über die Internierung “von Gefä…
Schäuble will Foltergeständnisse nutzen
JURAAA!DE / Der Harvard-Professor ist offensichtlich nicht mehr allein mit seinen Folter-Ideen. Auch unser neuer Innenminister Wolfgang Schäuble findet “ein bißchen” Folter wohl völlig in Ordnung. Nur die deutschen Behörden sollen sich dabei nic…
Lafontaine unter Beobachtung?
Andere Ansicht / Wie der SPIEGEL berichtet, erwägt der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm, Oskar Lafontaine vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Schönbohm hatte mit Bezug auf Lafontaines umstrittene Fremdarbeiter-Aüßerung in der Bild-Zeitung g…
Zypries weist Schäuble in die Schranken
RA J. Melchior, Wismar / SPON berichtet: „Zypries weist Schäuble in die Schranken Bundesjustizministerin Zypries hat Vorschläge von Innenminister Schäuble für verschärfte Sicherheitsgesetze zurückgewiesen: Einen absoluten Schutz kö…
Juristen werfen Schäuble Abkehr vom Rechtsstaat vor
Handakte WebLAWg / Selten haben sich Juristen so deutlich in die Tagespolitik eingemischt. Deutsche Anwaltsverbände fordern die Große Koalition auf, den geplanten Sicherheitskatalog von Innenminister Schäuble zu stoppen. Sie sehen Deutschland auf dem Weg zum Präve…
Schnüffel-Schäuble: Diesmal die Ausländer im Visier
Schnüffelblog / Offensichtlich vergeht kaum eine Woche, ohne das der Oberschnüffelminister mit irgendwelchen Forderungen nach Schnüffel- und/oder Speichermaßnahmen vorprescht: Die Maerkische Allgemeine berichtet: „Bundesinnenminister Schäuble will biometrische…
Treten Sie zurück, Herr Dr. Schäuble
Panorama / Schäubles Tunnelblick auf Islamisten ist eine Zumutung.Der terroristische Islamist von heute, wird morgen durch den südostwestfälischen Separatisten abgelöst werden.Handyverbot, Internetverbot, Online-Durchsuchungen, Zwangsinternierung, gezielte…
» Politik: Verfassungsschutz-Computersystem fehlerhaft - PC-WELT
Nadis-Neu, das neue Computersystem der deutschen Verfassungsschützer, verursacht derzeit zahlreiche Probleme. Entgegen der Aussage von Wolfgang Schäuble sei das Projekt jedoch nicht gestoppt worden.
» Finanzbedenken: Schäuble stoppt neues Computersystem für Verfassungsschutz - Netzwelt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Das völlig veraltete Computersystem muss zur Beobachtung von Extremismusverdächtigen zunächst reichen: Der Verfassungsschutz erhält vorerst keine neue technische Ausstattung. Innenminister Schäuble hat die Modernisierungspl&a…
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