Der OSM kriegt den Hals nicht voll
am 01.11.2007 von SchnüffelblogFOCUS online berichtet: Schäuble will mehr NachrichtenaustauschBundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat sich für eine umfassende Nutzung von Geheimdienstinformationen ausgesprochen. Auch die Polizeien von Bund und Ländern sollen Einblick erhalten. Ich sage mit großer Klarheit: Aus Sicht des Innenministers sind wir auf Information der Nachrichtendienste lebensnotwendig angewiesen, unterstrich Schäuble am Donnerstag auf einem Symposium des Bundesnachrichtendienstes in Berlin. Er verwies dabei auch auf Informationen ausländischer Geheimdienste, die zur …
Wolfgang-i.b.a.-Schäuble - Keine Aussicht auf Erfolg?
Schnüffelblog / Wie bei FR-online zu lesen ist, werde es nach Angaben des Rechts- und Innenpolitikers Benneter keinen Wolfgang-Katalog geben. Die Vorschläge von Wolfgang Schäuble sind weder mit uns Sozialdemokraten abgesprochen, noch bilden sie die Grundlage der P…
Versucht Schäuble, Zypries auszutricksen?
Schnüffelblog / Folgende Schlussbemerkung bei SPON lässt aufhorchen: „Den Streit um Online-Durchsuchungen von PC löste die Koalition formal: Hatten sich Innenminister Schäuble und seine Justizkollegin Zypries kürzlich noch darüber gestritten, zieht Schäuble…
Online-Durchsuchung für alle
RA-Blog / Es ist wieder Wochenende und viele haben sicher schon gespannt darauf gewartet, was Wolfgang Schäuble sich diese Woche wünscht. Diesmal ist es u.a. ein einheitlicher Rechtsrahmen für internationales Polizeirecht. Gestern und heute hat sich d…
Schäuble will Foltergeständnisse nutzen
JURAAA!DE / Der Harvard-Professor ist offensichtlich nicht mehr allein mit seinen Folter-Ideen. Auch unser neuer Innenminister Wolfgang Schäuble findet “ein bißchen” Folter wohl völlig in Ordnung. Nur die deutschen Behörden sollen sich dabei nic…
Schnüffel-Schäuble: Diesmal die Ausländer im Visier
Schnüffelblog / Offensichtlich vergeht kaum eine Woche, ohne das der Oberschnüffelminister mit irgendwelchen Forderungen nach Schnüffel- und/oder Speichermaßnahmen vorprescht: Die Maerkische Allgemeine berichtet: „Bundesinnenminister Schäuble will biometrische…
Schäuble isten und Schäuble ismus - Auswirkung von Schäublismus bei Schäublisten
Schäuble muss weg / Schäuble - Arroganz oder Dummschwätzerei? Das fragt der Kollege Melchior hier. Die Antwort kann doch nur sein: beides!…
Schäuble untersagt Online-Durchsuchungen
LawBlog / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Online-Durchsuchungen durch Geheimdienste untersagt, mehr u.a. hier: http://www.netzeitung.de/deutschland/628530.html…
Schäuble - plant schon wieder einen neuen Datenpool
Schnüffelblog / Der Oberschnüffler gibt nicht auf: Sind gerade mal zwei Tage vergangen, ohne dass irgendwo erneut seine gebetsmühlenartig wiederholte Forderung nach Legalisierung der Online-Schnüffelei veröffentlich wurde, berichtet heise jetzt von neuen Plänen…
» Geheimdienste: Schäuble will mehr Nachrichtenaustausch - Deutschland - FOCUS Online
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat sich für eine umfassende Nutzung von Geheimdienstinformationen ausgeprochen. Auch die Polizeien von Bund und Ländern sollen Einblick erhalten.
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