Streit um „Opel-Blitz“ auf Spielzeugautos
Handakte WebLAWg | 19. März 2006 — Die Adam Opel AG, Rüsselsheim, muss nach Ansicht des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs die lizenzfreie Anbringung ih…
Das “Opel-Blitz”-Logo darf auf fremde Spielzeugautos nach Ansicht des EuGeI-Generalanwalts Dámaso Ruiz-Jarabo Colomer lizenfrei angebracht werden. Er ist u.a. der Auffassung, dass die Verwendung des Symbols auf dem Spielzeug anderer Unternehmen nichts mit der Funkti…
» Vollständiger ArtikelErschienen 7. März 2006 auf http://info.folkertjanke.de.
Handakte WebLAWg | 19. März 2006 — Die Adam Opel AG, Rüsselsheim, muss nach Ansicht des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs die lizenzfreie Anbringung ih…
Rechtsanwalt News | 29. Mai 2008 — Die Adam Opel AG hat in der Vergangenheit bereits versucht, Herstellern von Spielzeugautos die Verwendung des “Opel-Blitz” auf …
markenrecht24.de | 17. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) verletzt das Anbringen des Opel-Blitz-Zeichens auf einem Spielzeugauto nicht die Mark…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Januar 2010 — BGH Urteil vom 14. Januar 2010 I ZR 88/08 Opel-Blitz II Der BGH hat in dieser entschieden, dass die Nachbildung eines Autos in Ges…
Rechtblog | 29. Januar 2006 — Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 28. Januar 2005 in Sachen Ad…
MarkenBlog | 14. März 2006 — In seinen Schlussanträgen empfiehlt Generalanwaltes DÁMASO RUIZ-JARABO COLOMER in der Rechtssache C-48/05 Adam Opel AG gegen…
Im Namen des Volkers | 31. Januar 2010 — Ein Spielzeughersteller vertreibt einen kleinen ferngesteuerten Opel Vectra V 8 Coupe (ob das der Renner ist, weiß ich nicht)…
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 16. September 2007 — Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem Verfahren der Adam Opel AG gegen einen Hersteller von ferngesteuerten Spielzeugauto…
Recht geblogt | 22. Februar 2009 — Opel ist zwischenzeitlich zum Inbegriff der Wirtschaftskrise geworden und viel wird über einen Neuanfang gesprochen. Zumindest …
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 16. Januar 2010 — Und wenn es mal nicht läuft, dann läuft es halt eben nicht: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass auf einem Spielzeugauto da…