Der Opel Blitz
am 07.03.2006 von Recht und AlltagDas “Opel-Blitz”-Logo darf auf fremde Spielzeugautos nach Ansicht des EuGeI-Generalanwalts Dámaso Ruiz-Jarabo Colomer lizenfrei angebracht werden. Er ist u.a. der Auffassung, dass die Verwendung des Symbols auf dem Spielzeug anderer Unternehmen nichts mit der Funktion der …
Streit um „Opel-Blitz“ auf Spielzeugautos
Handakte WebLAWg / Die Adam Opel AG, Rüsselsheim, muss nach Ansicht des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs die lizenzfreie Anbringung ihres „Opel-Blitz“-Logos auf fremden Spielzeugautos hinnehmen. Er ist der Auffassung, dass die Verwendung des Symbols …
Spielzeugautos: Hersteller darf auch ohne Lizenz den “Opel-Blitz” benutzen
Rechtsanwalt News / Die Adam Opel AG hat in der Vergangenheit bereits versucht, Herstellern von Spielzeugautos die Verwendung des “Opel-Blitz” auf einem Miniaturmodell eines Opel Astra zu verwenden. Nach Ansicht von Opel benötigen die Hersteller eine L…
Opel Marke auf Modellautos
MarkenBlog / In seinen Schlussanträgen empfiehlt Generalanwaltes DÁMASO RUIZ-JARABO COLOMER in der Rechtssache C-48/05 Adam Opel AG gegen Autec AG zur Frage der unbefugten Markenbenutzung auf Modellfahrzeugen dem EuGH die unbefugte Markenbenutzung zu vernein…
Adam Opel AG gegen Autec AG
Rechtblog / Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 28. Januar 2005 in Sachen Adam Opel AG gegen Autec AG, Nebenintervenient auf Seiten der beklagten Partei: Deutscher Verband der Spielwaren…
Die zwei Gesichter der Adam Opel AG
37sechsBlog / Wesentlich fortschrittlicher gibt sich Opel in Sachen Marketing. Zur Steigerung des Ansehens hat es einige Blogger als Testfahrer für seine Fahrzeuge gewinnen können. Vier Wochen dürfen die jetzt Opel fahr´n und müssen darüber bloggen, ob der S…
LG Nürnberg: Keine Markenverletzung durch Logo auf originalgetreuen Modellautos – Opel / Autec
Markenrecht-Blog.de / Das Landgericht Nürnberg musste sich mit der Frage befassen, ob das Anbringen des Opel-Logos auf den Modellautos einer Spielzeug-Firma (Autec) eine Markenverletzung darstellt. Der EuGH hat in einer Vorlageentscheidung vom 26.01.2007 (Az. C-48/05) f…
Potz-Blitz: Verwendung von Automobilkennzeichen auf Spielzeugautos
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem Verfahren der Adam Opel AG gegen einen Hersteller von ferngesteuerten Spielzeugautos entschieden, daß die Verwendung des Firmenlogos – der „Opel-Blitz“ – auf dem Kühlergrill von …
Opel und Fiat teilen sich Marke
MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche ist die Übertragung der Wort-/Bildmarke Common Systems Components (Registernummer 304 07 990) vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.02.2004 Schutz in den Niz…
Exodus bei Opel
Handakte WebLAWg / Schon bis Monatsende will die Opel-Mutter General Motors die Unterschriften von Hunderten von Beschäftigten sehen, mit denen diese freiwillig ihren...…
EuGH bestimmt im Streit um Opel-Logo Rechtsrahmen für Markenschutz
Handakte WebLAWg / Die Anbringung des Opel-Logos auf verkleinerten Modellen von Opel-Fahrzeugen durch einen Dritten stellt nicht zwangsläufig eine verbotene Benutzung dar. Die Anbringung einer auch für Spielzeug eingetragenen Fahrzeugmarke ohne Erlaubnis kann insbeso…
Opel übernimmt Wohnmobilmarke
MarkenBlog / Opel Eisenach GmbH aus Eisenach hat die Wortmarke Santara (Registernummer: 301 17 997) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 19.03.2001 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Wohnmobile und Reisemobile. Die Übertragung der Marke wurde vom…
Neue Opel-Marken
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Wieder einen Ausblick auf mögliche zukünftige Autonamen gewähren die neuesten Markenanmeldungen von Opel: Skua Svia Antara Energy Anoa…
Werthers Echte keine 3D-Marke?
MarkenBlog / In seinen Schlussanträgen vom 23. März 2006 hat der Generalanwalt DÁMASO RUIZ-JARABO COLOMER in der Rechtssache C‑24/05 P August Storck KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) „Rechtsmittel –…
Opel verliert Musterprozess: Bereitschaftsärzte im Werksärztlichen Dienst der Firma sind sozialversicherungspflichtig
Recht und Alltag / Junge Mediziner, die neben ihrer Ausbildung als Bereitschaftsärzte im Werksärztlichen Dienst der Firma Opel arbeiten, sind sozialversicherungspflichtig. In einem Musterprozess, in dem es um die Sozialversicherungspflicht einer Ärztin im Praktikum…
Schmiergeld auch bei Opel?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / AOL meldet: Die Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft Darmstadt ermitteln gegen mehrere Opel-Mitarbeiter und einen Unternehmer aus der Nähe von Trier wegen Untreue und Bestechung. Bei einer groß angelegten Durchsuchung von insgesamt 24 Wohnungen,…
OPEL-Betriebsrat geht in die Offensive
37sechsBlog / Wie es scheint, lässt sich wohl bald beobachten, dass Betriebsräte und Politik sehr wohl etwas miteinander zu tun haben. Ganz besonders dann, wenn das Opel-Management die vereinbarte Standortgarantie zur Makulatur erklären sollte.…
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