Der neue EU-Grundlagenvertrag
am 23.06.2007 von http://log.handakte.de/
Nach der Einigung der Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel auf die Grundzüge für einen neuen EU-Vertrag beginnt nun der Feinschliff. Mit der Ausarbeitung der Details wird nun die so genannte Regierungskonferenz beauftragt, die immer tagt, wenn es in der EU um die Änderung von Verträgen geht.
Viel Zeit bleibt nicht: Denn die Konferenz soll ihre Arbeit bis Ende des Jahres …
Merkel dringt in EU-Vertragskrise auf schnelle Lösung
Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel dringt in der Krise um den EU-Grundlagenvertrag auf eine schnelle Lösung. Wir müssen so zügig wie möglich jetzt die Arbeit an diesem Vertrag weiterführen, sagte Merkel a…
Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon
Handakte WebLAWg / Am 13.12.2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Der Reformvertrag übernimmt wesentliche Inhalte des Verfassungsvertrags, behält jedoch die Struktur der bestehenden Verträge bei: Du…
Reformvertrag versinnbildlicht
BERLIN BLAWG / “Der Reformvertrag (Vertrag von Lissabon; ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag genannt) soll der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und den abgelehnten Vertrag über eine Verfassu…
Reform des WEG zum 1. Juli 2007
Handakte WebLAWg / Eine der juristischen Veränderungen zum 1. Juli betrifft das Wohneigentumsgesetz, kurz WEG. Es wird reformiert. Darum soll es in diesem Podcast gehen und um die wichtigsten Änderungen bei der WEG-Reform. (5:20 Min.) … Quelle: loudblog vom 27…
Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft
Handakte WebLAWg / Gestern wurde das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft im Bundesgesetzblatt verkündet. Der sogenannte „Zweite Korb“ der Urheberrechtsnovelle wird damit zum 1. Januar 2008 in Kraft treten. Mit dem Zweiten K…
Trojaner im Test
Handakte WebLAWg / Der Bundestrojaner soll Straftäter ausspionieren. Doch werden die auf das Programm hereinfallen? Und wenn ja, taugen die Indizien vor Gericht? ZEIT online hat nachgefragt. (…) Quelle: ZEIT vom 4.9.2007 Feed abonnieren, Beitrag emailen oder bo…
» Hintergrund: Der neue EU-Grundlagenvertrag | tagesschau.de
[tagesschau.de 23.06.2007 09:58 Uhr] Noch vor der Europawahl 2009 soll der EU-Grundlagenvertrag in Kraft treten. Bis dahin muss der Kompromiss von Brüssel bis ins Detail ausformuliert werden. Die Liste der geplanten Veränderungen ist lang: …
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