Der Mahnbescheid und das Prozessgericht
am 18.09.2008 von http://rechtmedial.de
Manchmal grübelt man über eine rechtliche Bewertung nach und kommt einfach nicht auf die Lösung. Naja, zumindest mir geht so, es mag ja klügere Kollegen geben.
Gestern haben wir gemeinsam gegrübelt, warum bei einem Mahnbescheid immer das Gericht am Ort des Antragsgegners als das Prozessgericht zuständig ist. Es ist so, aber der Grund, wollte gestern Abend partout nicht einfallen.
Es muss dann wohl heute am Morgenkaffee gelegen haben, dass die Lösung wie ein Geistesblitz einschlug und gleichzeitig so einfach ist, dass man sich gepflegt die Hand an die Stirn klatschen darf: Mit einem Mahnbescheid “mahnt” …
Kein Mahnverfahren bei verschwundenem Antragsgegner
Heinicke und Kollegen / BGH vom 17.6.2004, Az. IX ZB 206/03 Ein Rechtsanwalt wollte ausstehende Honorare gegenüber einem ehemaligen Mandanten per Mahnbescheid durchsetzen. Der Mahnbescheid konnte jedoch nicht zugestellt werden, da der Mandant unbekannt verzogen war. Eine M…
MAHNBESCHEID
LawBlog / Zu Journalisten bin ich traditionell nett. Dass ich mal gegen einen Medienvertreter einen Mahnbescheid beantragen muss, habe ich deshalb eher nicht erwartet. Aber einfach gar nichts zahlen, geht dann doch etwas weit. Zumal das Ergebnis nicht übel wa…
verjährt
kleinstbuden-mechanic / der mandant bekommt einen mahnbescheid über eine sechsstellige summe. aus irgendeinem grund sendet chef nicht nur den widerspruch, sondern auch noch eine ausführliche begründung des widerspruchs an das mahngericht. die gegenseite macht dann aus d…
Die neue Anschrift
LawBlog / Das Amtsgericht Hagen teilt mit: Der Mahnbescheid konnte dem Antragsgegner Michael Rätsel, ABC-Straße 26 a, 35606 Solms, nicht zugestellt werden. Die Post hat dafür am 01.07.2006 folgenden Grund mitgeteilt: Empfänger unbekannt verzogen. Die Ansch…
Einfach abschreiben
Vertretbar Weblawg / Der Richter brachte gestern seinen Job in einem Satz auf den Punkt (sinngemäß): Wenn es um einen neuen Sachverhalt geht, der noch nicht geklärt ist, muss ich selbst nachdenken. Es folgte aber noch ein Nachsatz, mit einem Lächeln auf dem Gesicht…
warum kommunizieren? II
kleinstbuden-mechanic / wenn arbeitsanweisungen totaler quark schwer verständlich oder schwachsinnig nicht umsetzbar sind, sollte man darüber diskutieren sprechen können. man sollte doch sagen können, dass man einen mahnbescheid schlecht an ein postfach schicken kann. n…
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