Der Lauscher an der Wand…
am 29.01.2007 von http://drms.de/keineSau
hört seine eig’ne Schand.
Die Behörden möchten beim Lauschen an der Wand etwas anderes hören als die eigene Schande, nämlich Informationen über Verbrechen. Und haben als Rechtsgrundlage hierfür unter anderem den präventiven Lauschangriff. Der steht jetzt allerdings vor dem VGH Koblenz auf dem Prüfstand, da ein Bingener Anwalt einen Verstoß gegen die Landesverfassung - Unverletzlichkeit der Wohnung - geltend macht.
Heute findet die erste Verhandlung statt, das Urteil wird …
Übles Verbrechen
Andere Ansicht / Eine interessant klingende Verhandlung kündigt gestern ein Kommillitone an, der morgen seine erste Sitzungsvertretung für die StA machen wird: Einen Wohnungseinbruchsdiebstahl. Der Täter hat dem (weiblichen) Opfer drei String-Tangas entwendet, mit…
Schönheit liegt halt immer im Auge des Betrachters…
mepHisto-bLAWg / Morgendlicher Ausflug Richtung Kindergarten mit meiner demnächst vierjährigen Tochter. Traditioneller Halt am beschrankten Bahnübergang, um die Regionalbahn passieren zu lassen. Heute dauert’s besonders lang, bis sich etwas tut. Aber das War…
Insolvenzverfahren
Andere Ansicht / In der Sache währt die Freude wohl nur kurz. Montag Anruf beim zuständigen Amtsgericht in Ostdeutschland. Nachfrage, ob ein Inso-Verfahren anhängig sei. Auskunft: Nein, wurde bereits wegen Erledigung der Hauptsache eingestellt. Also Urteil zum Pro…
HAFTPRÜFUNG
LawBlog / Wenn jemand in Untersuchungshaft genommen wird, kann er jederzeit Haftprüfung beantragen, zweckmäßigerweise mit mündlicher Verhandlung. Diese Verhandlung muss spätestens zwei Wochen nach Eingang des Antrags stattfinden. Nach Eingang des Antrag…
Das Amtsgericht - Warum einfach, wenn’s umständlich geht ?!
RA J. Melchior, Wismar / Klage mit dem sagenhaften Streitwert von 142,80 € eingereicht. Das Gericht verfährt nach § 495a ZPO - so weit, so gut. Nur, dass es ohne entsprechenden Antrag auch sogleich Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt und der Geg…
Schule? Besser nicht!
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Keine schönen Nachrichten zum Nikolaustag. Das baden-württembergische Kultusministerium befürchtet nach anonymen Hinweisen einen Amoklauf an einer - unbekannten - Schule. Kultusminister Rau nimmt die Ankündigung ernst. Verstä…
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