Der lange Weg der Patente
am 20.11.2006 von Handakte WebLAWgRund 1.400 Patentstreitverfahren werden jährlich in den Ländern der Europäischen Gemeinschaft erhoben. Und oft zetteln die Konkurrenten dabei gleich an zwei oder gar drei verschiedenen Gerichtsorten Rechtsauseinandersetzungen an. Grund dafür ist, dass es bis heute kein …
Der lange Weg zur Grausamkeit
Handakte WebLAWg / Die US-Juristen Karen Greenberg und Joshua Dratel haben über Jahre hinweg eine umfangreiche Materialsammlung aus offiziellen Memoranden hochrangiger Regierungsmitglieder zum Thema Gefangenen-Folter erstellt. Sie fügen sich zu einer grausigen Chrono…
Patentlösung dringend gesucht (€)
Handakte WebLAWg / Ein Patent eines deutschen Automobilherstellers wird in drei europäischen Staaten verletzt - ein Horrorszenario für das Unternehmen, ein Glücksfall für Patentanwälte in Europa. Denn in einem solchen Fall muss in allen drei Ländern geklagt werde…
Kosovo und Unabhängigkeit
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Seit die USA ihren Bürgerkrieg hinter sich haben, ist ein Kosovo in den USA unvorstellbar. Den später eingeführten Einheitsschwur, Pledge of Alliance, rezitieren Schüler allmorgendlich. Der Glaube an eine…
Der Patentierte Europäische Online-Shop
Handakte WebLAWg / Alle Elemente und Prozesse, die in der untenstehenden Graphik markiert sind, sind mit schon erteilten (nicht nur beantragten) europäischen Patenten belegt. Patente dieser Art würden durch eine Richtlinie wie die von der Europäischen Kommission und…
Europäische Patente werden günstiger
MarkenBlog / München. Patente werden in Europa künftig deutlich günstiger, da die Übersetzungskosten sinken. Am 1. Mai 2008 tritt das sogenannte Londoner Übereinkommen in Kraft, mit dem die beteiligten Staaten weitgehend darauf verzichten, dass Patente, die…
“Meilicke-Milliarden” fließen wohl erst ab 2008
STEUERRECHT / “Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs sorgt für Freud und Leid: Anleger können sich auf Steuerrückzahlungen aus den Jahren vor 2001 freuen, dem Staat gehen so rund fünf Milliarden Euro verloren. Der Stichtag soll aber nicht mehr 2007 s…
Löschungsklagen helfen nur bedingt
Handakte WebLAWg / Knapp zwei Monate nach Beginn des Registrierungsverfahrens für die neue europäische Top-Level-Domain „EU“ zeichnet sich ein erhebliches Streitpotenzial zwischen den neu eingetragenen Domaininhabern und den abgewiesenen Antragstellern ab. Grund…
Rundbrief der Patentanwaltskammer zum Londoner Übereinkommen
ipweblog.de / Die Patentanwaltskammer erläuterte heute in einem Rundbrief die Situation Deutschlands hinsichtlich des Londoner Übereinkommens wie folgt: “Deutschland hat mit dem Gesetz zur Änderung des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen…
1.06.2005 - Software und Patente - Fortsetzung des Runden Tische
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute mit Vertretern von Interessengruppen über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen diskutiert. Mit der Fortsetzung des Runden Tisches begleiten wir aktiv die zweite Lesun…
» Der lange Weg der Patente
Rund 1 400 Patentstreitverfahren werden jährlich in den Ländern der Europäischen Gemeinschaft erhoben. Und oft zetteln die Konkurrenten dabei gleich an zwei oder gar drei verschiedenen Gerichtsorten Rechtsauseinandersetzungen …
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
