Für die Beurteilung der Frage, wie die Verwendung eines bestimmten Artikels und eines geographischen Hinweises vom Verkehr verstanden wird, kommt es auf die Umstände des Einzelfalles an.
Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der Verwendung eines bestimmenden Artikels…
» Vollständiger ArtikelBeckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. August 2009 — BGH Beschluss vom 20.05.2009 I ZB 107/08 Vierlinden MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2, § 83 Abs. 3 Nr. 1 und 6 Leitsatz des BGH: Im Rahmen …
domainundrecht.de | 2. März 2005 — IWW: (BGH, Urteil vom 16.12.2004, I ZR 222/02:) "Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Werbung im Internet irreführende Angaben e…
Handakte WebLAWg | 28. Oktober 2006 — Allein durch die Bereithaltung eines zu einem früheren Zeitpunkt erschienenen, zulässigen Artikels in einem (Online-) Archiv wi…
MarkenBlog | 15. Februar 2008 — Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen …
Handakte WebLAWg | 8. Februar 2007 — Bei der Beurteilung, ob der prägende Bestandteil eines Kennzeichen in einer Werbung kennzeichenrechtlich verwendet wird, kommt …
Blickpunkt Recht & Steuern | 11. März 2008 — Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Veror…
Markenrecht-Blog.de | 13. Februar 2009 — Die Bezeichnung “Münchner Weißwurst” ist eine geographische Herkunftsangabe und deshalb nicht eintragungsfähige Gattungsbezeich…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 25. Juni 2010 — 1. Eine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne kann vorliegen, wenn ein mit einer älteren Marke übereinstimmender Bestandteil ident…
MarkenBlog | 13. April 2006 — Die Bezeichnungen Hessischer Apfelwein und Gespritzter Hessischer Apfelwein sind vom Verband der Hessischen Obst- und Fruchts…
Handakte WebLAWg | 31. Oktober 2006 — Bei einer Werbung mit einem “ab”-Preis erkennt der Verkehr, dass nicht alle Leistungsmerkmale unterschiedlicher Produktpakete z…
