Der Kern des springenden Pudels

BERLIN BLAWG berichtete, dass der Inhaber der nachfolgende Wort-/Bildmarke, der Abbildung eines Pudels in Anlehnung an den Puma, seine Pudel-Marke erfolgreich gegen Dritte verteidigen konnte.

Jetzt hat es den Pudel selbst erwischt.

Der Puma konnte sich naturgemäß gegen den Pudel durchsetzen. Mit Urteil vom 10. Februar 2010 – 312 O 394/08 – verurteilte das Landgericht Hamburg den Markeninhaber zur Löschung der Pudel- Marke.

Kunstfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 3 GG, eigentlich kein Benutzungseinwand, den das Markengesetz vorsieht, die allerdings seit der Lila-Postkarten-Entscheidung als Rechtfertigungsgrund für die satirische Benutzung eines verwechslungsfähigen Zeichens herhalten muss, vermochte das Landgericht nicht zu erkennen.

Vielmehr entschied das Gericht, dass die Puma-Marke eine bekannte Marke iSv. § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG ist. Entsprechend beinträchtige die Pudel-Marke die Wertschätzung der Puma-Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise, was neben Unterlassungs- auch Löschungsansprüchen nach sich zieht.

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