Der informierte Durschnittsverbraucher …
am 06.06.2007 von Rechtsanwalt Hänsch, Dresden
… weiß nach Ansicht des BGH (Urteil vom 07.12.2006, Aktenzeichen I ZR 271/03), dass dass Preisempfehlungen üblicherweise vom Hersteller ausgesprochen werden, unverbindlich sind un durch die Abkürzung “UVP” bezeichnet werden. Eine derartige Werbung ist daher nicht irreführend und wettbewerbswidrig.
Schön ist die Person des “durchschnittlich informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher”, dem nach Ansicht des BGH
aufgrund der dem Hersteller früher vorgeschriebenen und daher weitgehend üblichen Verwendung des Begriffs der “unverbindlichen” Preisempfehlung bekannt, dass Herstellerpreisempfehlungen grundsätzlich nicht bindend sind. …
BGH: UVP - Die Verwendung der Abkürzung UVP, die dem Verkehr als Abkürzung für eine unverbindliche Herstellerpreisempfehlung bekannt ist, ist nicht wegen Verstoßes gegen das Irreführungsverbot unzulässig.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine Preisempfehlung, die nicht die ausdrückliche Angabe enthält, dass die Empfehlung vom Hersteller stammt und/oder unverbindlich ist (empfohlener Verkaufspreis oder empfohlener Verkaufspreis des Herstellers), ist nicht bereits deshalb irre…
Liberalisierung des Werberechts – BGH erlaubt Abkürzung “UVP”
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / BGH, Urteil vom 07.12.2006, Az. I ZR 271/03 Amtliche Leitsätze: Eine Preisempfehlung, die nicht die ausdrückliche Angabe enthält, dass die Empfehlung vom Hersteller stammt und/oder unverbindlich ist („empfohlener Verkaufspreis“ od…
Bedeutet “UVP” Umweltverträglichkeitsprüfung?
maas_rechtsanwälte / Genau diese Wortschöpfung hatte das Oberlandesgericht Köln (OLG) in einem Rechtsstreit zwischen einem Bekleidungsartikelhersteller und einem Einzelhändler als Begriff hinter der Abkürzung “UVP” angenommen. Zu dem Recht…
Darf mit der „ehemaligen unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers geworben werben?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Oftmals sind sich Onlineshop-Betreiber im Unklaren, auf welche Art und Weise man auf Preisempfehlungen der Hersteller Bezug nehmen darf. Eine beliebte Frage hierbei: Darf mit der sog. ehemaligen unverbindlichen Preisempfehlungen des He…
BGH: Werbung mit empfohlener Verkaufspreis und UVP wettbewerbsgemäß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 07.12.2006 - Az.: I ZR 271/03: PDF) hat entschieden, dass die Werbung mit Slogans wie empfohlener Verkauspreis oder der Abkürzung UVP (für unverbindliche Preisempfehlung) wettbewerbsgemäß ist.Die Leitsätze:Eine Preisempfehlung,…
BGH: UVP Werbung nun doch rechtmäßig
BERLIN BLAWG / Internetrecht Rostock weist auf eine bislang unveröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofs hin. Der BGH hat mit Urteil vom 07.12.2006 - AZ: I ZR 271/07 - entschieden, dass die Verwendung der Abkürzung “UVP” für die…
OLG Stuttgart: Werbung mit veralteten Preisempfehlungen wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Urt. v. 04.11.2004 - Az.: 2 U 129/04) hat entschieden, dass die Werbung mit veralteten Preisempfehlungen wettbewerbswidrig ist.Die Zulässigkeit einer Werbung mit einer unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers beurteilt sich…
» IWW Institut fr Wirtschaftspublizistik
Das IWW Institut für Wirtschaftspublizistik mit Sitz in Nordkirchen, Düsseldorf und Würzburg, gibt Steuer- und Wirtschafts-Informationsdienste heraus. Unsere Zielgruppen sind Freiberufler, Selbstständige und Unternehmer. Die Theme…
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