Der gute Ruf der Rechtsprechung

Wenn man so etwas liest, denkt man zunächst einmal an Südamerika in den 80er Jahren:

Wir machen, was wir wollen, und wem es nicht passt, den zeigen wir an: Getreu dieser Devise spielen [...] Strafrichter im Gerichtssaal noch immer gern “königlich-bayerisches Amtsgericht”. Nach Laune verteilen sie Ordnungsstrafen und fahren Zeugen, Angeklagten und Verteidigern über den Mund. Beweisanträge fegen sie ohne Begründung vom Tisch. Selbst wenn der Vorsitzende während der Verhandlung laut schnarcht, tut das der Gültigkeit seines Spruchs keinen Abbruch. Zwar gibt es eine Strafprozessordnung. Die aber dürfen Richter gefahrlos ignorieren.

Da scheint irgendetwas außer Kontrolle geraten zu sein. Oder es war noch nie unter Kontrolle.

Die Ausbildung der Juristen dort korrespondiere mit diesen Zuständen:

Jurastudenten [...] müssen nur zwei Semester Strafrecht belegen, eine wissenschaftliche Hausarbeit in diesem Fach wird von ihnen nicht verlangt. Fachanwälte für Strafrecht gibt es nicht. “Es ist mehr eine Art Rechtskunde, was den Studenten geboten wird”, sagt Velten, “so wie in Deutschland in der Ausbildung zum Rechtspfleger.” Die elend ausgebildete Strafrichterschaft bleibt in jedem Fall unter sich: Das Verfassungsgericht kann – anders als in Deutschland – keinen noch so fehlerhaften Bescheid der obersten Richter aufheben.

Nordafrika? Nein. Österreich. Schreibt Norbert Mappes-Niediek in der Berliner Zeitung.

Kritik an dem von ihm beschriebenen System sei nicht erlaubt:

Als jetzt die in Linz lehrende deutsche Strafrechtsprofessorin Petra Velten eine Richteri…