Schwarzsurfen strafbar? Rasissmus pur!
Fachanwalt für IT-Recht | 20. Oktober 2010 — Allein die Behandlung der Frage durch deutsche Gerichte, ob schwarz surfen in Deutschland strafbar sei, läßt Empörung in meiner r…
Man muss nicht dauernd mit dem Grundgesetz unterm Arm rumlaufen, wirklich nicht. Nicht mal mit dem Koran. Nicht mal, wenn man Verwaltungsrichter ist. Auch nicht mit dem Koran unterm Arm. ABer lesen sollte mna es/ihn dann doch gelegentlich. Das hilft bei der Religions- und Rechtsfndung. Gelegnetlich und ungemein. (siehe HAFT, Jurisprudenz vom Hörensagen) Wenn das Schule macht, ja wenn das bei Gericht Schule macht, dann wird man auch in Gerichten Gebetsräume einrichten müssen (und Waschräume, die rituaelle Waschung gehört schließlich dazu!) Artikel 3 (1) ALLE Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Be…
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RA J. Melchior, Wismar | 1. Juni 2008 — Wenn das zutrifft, was die SZ quasi nebenbei über Äußerungen des Herrn OSM auf einer Tagung der Politischen Akademie Tutzing …
Verfassungsblog | 27. November 2009 — // Koch, Brender, Jung, VdLeyen, Köhler – über all die im Doppelsinn aufregenden Personalmeldungen könnte man glatt übersehen, …
DPMS INFO | 9. März 2005 — Das Grundgesetz (GG) schreibt in Art. 3 GG vor, dass keine Person wegen ihres Geschlechts, ihrer Abstammung, vermeintlichen Rasse,…
Recht und Gesetz | 20. Juni 2005 — Ziel des Gesetzes Nach dem Entwurf darf niemand wegen seiner Rasse, seiner ethnischen Herkunft, seines Geschlechts, seiner Religio…
Verfassungsblog | 29. Januar 2010 — Sexismus, Rassismus, Antisemitismus, Xenophobie, konfessionelle und politische Intoleranz, Stigmatisierung von Menschen mit kör…
criminologia | 28. Juni 2009 — Bis vor kurzen war ein Schulbesuch für papierlose Kinder mit vielen Schwierigkeiten zu gestalten. Da seit 2007, nach dem Fall J…
rechtsanwalt.com | 2. Februar 2012 — Abschlussfreiheit bedeutet, dass jedermann grundsätzlich frei entscheiden kann, ob er einen Vertrag abschließen möchte oder nic…
Aktenvermerk | 8. August 2006 — Der ORF berichtet: Bald wird den Rauchern das Leben noch ein Stückchen schwerer gemacht. Denn nach einem neuen Beschluss de…
De legibus | 21. Februar 2011 — Der wegen Plagiatsvorwürfen in der Kritik stehende Dr. Karl Theodor [...] Freiherr von und zu Guttenberg stammt aus einer ehema…