Der Gemeinderat, die eierlegende Wollmilchsau
am 07.06.2008 von der winkelschreiberSeit kurzem gehöre ich dem Tübinger Gemeinderat an - Gelegenheit, einmal wieder einen genaueren Blick aufs Kommunalrecht zu werfen. Aufgefallen ist mir, dass die Produkte eines Gemeinderats …
CDU-Gemeinderat muss um seinen Sitz bangen
Handakte WebLAWg / Der am 13.06.2004 gewählte Anton Leberle darf nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zwar sein Mandat im Gemeinderat der Stadt Neresheim (Schwäbische Alb) behalten; die Entscheidung ist jedoch noch nicht rechtskräftig, da g…
Kuckuchsuhrenhäuser über Triberger Wasserfällen
Jurabilis / Gestern Abend hat der Triberger Gemeinderat in einem Grundsatzbeschluss dem Vorhaben eines Erlebnisparks rund um Deutschlands höchste Wasserfälle den Weg geebnet. Nur ein tapferer Gemeinderat hat dagegen gestimmt. Ich persönlich finde die Vor…
ABM für die Tübinger Staatsanwaltschaft
der winkelschreiber / Nachdem die Tübinger Justiz nun einmal den heldenhaften Kampf gegen…
Recht auf Information
Handakte WebLAWg / Auch wenn ein Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung tagt, muss er den Medien Auskunft über die dabei gefassten Personalentscheidungen geben. Das...…
VGH Baden-Württemberg: Private Sportwetten erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der VGH Baden-Württemberg (Beschl. v. 25.01.2007 - Az.: 6 S 2964/06) hat entschieden, dass das baden-württembergische Sportwettenrecht derzeit gegen geltendes EU-Recht verstößt und somit Untersagungsverfügungen gegen private Sportwettenvermittle…
Das Land Baden-Württemberg und das Haus Baden
staatsrecht.info / Weitgehend unbemerkt von der Blogosphäre spielt sich im Land Baden-Württemberg derzeit ein kleines Schauermärchen ab: Da steht auf der einen Seite das früherer Herrscherhaus des Großhzogtums Baden. Dieses hat zwar bereits 1918 abgedankt. Das …
5. Filmfest „einBlicke in FrauenWelten“ 2005
Menschenrechte / Vom 17. – 23. November 2005 findet in Tübingen/Rottenburg zum 5. Mal das Filmfest von TERRE DES FEMMES statt. Es werden Dokumentar- und Spielfilme aus über 20 Ländern zu sehen sein, darunter mehrere Produktionen aus Asien und den USA. Ein beson…
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