Der Gegenjihad lässt Blogs zensieren
am 23.07.2007 von http://www.ra-blog.de
Wie Jochen Hoff von Duckhome schon am 12. Juli berichtete, haben Dr. Udo Ulfkotte und der Verein Pax Europa zwei einstweilige Verfügungen gegen ihn erwirkt. Er war wegen drei Beiträgen über Ulfkotte, Islamophobie und Nazis zunächst abgemahnt worden, hatte die verlangten Unterlassungserklärungen aber nicht abgegeben (via Rebellmarkt).
Ebenfalls zwei einstweilige Verfügungen aus der gleichen Quelle hat Big Berta vom Watchblog Islamophobie zu vermelden. Grund war ein Link auf einen der Beiträge bei Duckhome mit dem Zusatz Enjoy (via Duckhome).
Beide betroffenen Blogger gehen gegen die Verfügungen gerichtlich vor.
Ex-Journalist Ulfkotte ist Gründer des Vereins Pax Europa, dessen Ziele die Bewahrung christlich-jüdischer Tradition der europäischen Kultur und die Auseinandersetzung mit Islam und Islamismus sind, und Mitglied der als rechtspopulistisch bezeichneten Wählervereinigung Bürger in Wut (Wikipedia). Er ist Buchautor und hat Werke wie Der Krieg in unseren Städten. Wie radikale Islamisten Deutschland unterwandern und So lügen Journalisten verfasst. Er versucht mit Webseiten wie Akte Islam die aus seiner Sicht …
Amtlich: Udo Ulfkotte nicht “islamophob”
Handakte WebLAWg / Das LG Berlin hat den renommierten Islamwissenschaftler Henner Kirchner zur Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 5.000 Euro verurteilt. Kirchner hatte 2006 das Buch “Der Krieg in unseren Städten” des Publizisten Udo Ulfkotte - in…
Schutzrechteverletzungen auf der CeBit
MarkenBlog / Das advobLAWg berichtet zum Thema Schutzrechteverletzungen auf der CeBit. Vier Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gingen bereits vor Beginn der CeBit ein. Insgesamt wurden 17 einstweilige Verfügungen wegen Verstoßes gegen gewerbli…
Einstweilige Verfügungen im TK-Tarifstreit
Law-Blog / Die Chip berichtet über eine neue Facette im inzwischen notorischen Tarifstreit zwischen der Telekom und weiteren TK-Anbietern. Diesmal hat Tele2 eine Einstweilige Verfügung (natürlich vor dem LG Hamburg) gegen eine TV-Werbung für den Enjoy-T…
TRONS ELTERN / WIKIPEDIA
LawBlog / heise online berichtet über die mündliche Verhandlung im Rechtsstreit zwischen den Eltern des Hackers Tron und dem deutschen Wikipedia-Verein. Die Eltern des Verstorbenen wollen durch einstweilige Verfügungen verhindern, dass sein Familienname in…
Vodafone erwirkt einstweilige Verfügung gegen T-Mobile wg. exklusiven iPhone-Verkauf
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer DPA-Meldung, die u.a. von FAZ, SZ und Die Welt übernommen wurde, soll Vodafone gegen T-Mobile wegen des exklusiven iPhone-Verkaufs eine einstweilige Verfügung vor dem LG Hamburg erwirkt haben.Welchen konkreten Inhalt die einstweilige Ver…
Hohe Hürden bei Verfügungen
Handakte WebLAWg / Mit dem Thema Patientenverfügungen wendet sich der Bundestag am nächsten Donnerstag einer heiklen Frage zu. Die Aussprache soll den Auftakt bilden zu einer längeren Diskussion über solche Verfügungen. Nun liegt ein neuer parteienübergreifender…
» Udo Ulfkotte - Wikipedia
» :::denn sie wissen nicht, was sie tun sollen:::
» Post von Dr. Ulfkotte und Pax Europa « Watchblog Islamophobie
» Einstweilige Verfügung - Duckhome
Duckhome ist ein bebildertes politisches Tagebuch mit meist linkem Hintergrund, Kurzgeschichten für Kinder und Erwachsene, Romanauszüge, fremde Texte></meta> <script src="http://www.google-analytics.co…
» Zensur versus Solidarität - Duckhome
Duckhome ist ein bebildertes politisches Tagebuch mit meist linkem Hintergrund, Kurzgeschichten für Kinder und Erwachsene, Romanauszüge, fremde Texte></meta> <script src="http://www.google-analytics.co…
» Heinsberg-Die offizielle Web-Site der Stadt Heinsberg
» Monika Piel « Stefan Niggemeier
» taz, die tageszeitung
taz, die tageszeitung " /> <meta name="keywords" content="taz,tageszeitung,Politik,Umwelt,Gesellschaft,Kultur,Hintergrund,Magazin,gruene Politik,linke Politik,Zeitgeschehen,Berlin,Lokalteile,Nord,Bremen,Hamburg,Nachrichten,K…
