Der feine Unterschied zwischen "drohen" und "vor Augen halten"

"Jenseits der vom Generalbundesanwalt zutreffend als unzulässig angesehenen Rüge einer Verletzung der §§ 136a und 244 Abs. 2 StPO entnimmt der Senat dem Revisionsvorbringen eine noch zulässig erhobene Beanstandung der Anwendung des § 257c StPO. Diese greift indes in der Sache nicht durch. Das Landgericht durfte den Angeklagten vor Augen halten, dass im Verurteilungsfall nur unter der Voraussetzung eines Geständnisses der Strafrahmen des § 250 Abs. 3 StGB eröffnet sein könnte. Eine Drohung mit einer willkürlich bemessenen „Sanktionsschere“ liegt deshalb nicht vor. Zu allen darüber hinausgehenden Behauptungen u…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Bgh , Landgericht , Sanktionsschere
Rechtsgebiet: Strafrecht

Erschienen 27. Oktober 2011 auf http://www.blog.beck.de/blog.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Sanktionsschere

Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. September 2011 — Kurz und knapp der 5. Strafsenat des BGH im BGH, Beschl. v. 29.08.2011 – 5 StR 287/11 -mal wieder zu Sanktionsschere. Die Revis…

….eine „Sanktionsschere“ ist [war] bei diesem Verfahrensablauf nicht zu erkennen”…. Stimmt!

Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. März 2012 — In Zusammenhang mit der Absprache-/Verständigungsregelung hat der Begriff der “Sanktionsschere” in der Diskussion erheblich an …

Die Sanktionsschere der Staatsanwaltschaft

Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog In Zusammenhang mit der Verständigungsregelung hat die Diskussion um die sog. Sanktionsschere…

Die Sanktionsschere der Staatsanwaltschaft

Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog In Zusammenhang mit der Verständigungsregelung hat die Diskussion um die sog. Sanktionsschere…

Verstoß gegen Belehrungspflicht – kein Beweisverwertungsverbot – mal wieder Verständigung

Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Dezember 2010 — Der Beschl. des BGH v. 19.08.2010 – 2 StR 226/10 - setzt sich mit der in § 257c Abs. 5 StPO normierten Belehrungspflicht ause…

Revisionserfolg ist manchmal wie der Anschlusstreffer zum 1:10 in der 89. Minute ...

beck-blog | 24. März 2011 — ...denkt man sich bei Lektüre von BGH, Beschl. vom 3.2.2011 - 4 StR 626/10. Der Verteidiger hatte sicher mangels ausreichende…

Nochmals: Kein Absprache über den Schuldspruch

Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. April 2011 — Wir hatten ja bereits über den BGH, Beschluss in 1 StR 52/11 berichtet, in der der BGH sehr nachdrücklich darauf hingewiesen …

BGH zu § 248b StGB, Strafanzeige und Strafantrag

beck-blog | 26. April 2011 — Wann liegt ein Strafantrag vor, wann eine Strafanzeige? Im Einzelfall ist das manchmal schwer zu beurteilen, so wohl auch hier:…

Absprache/Rechtlicher Hinweis – was hat Vorrang?

Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Juli 2011 — Dre BGH – mal nicht der sonst die Szene offenabr beherrschende 1. Strafsenat, sondern der 2. Senat – hat im BGH, Beschl. v. 11.…

Kleiner Grundkurs zur Verständigung (§ 257c StPO)

Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. November 2010 — Verständigung, Verständigung, Verständigung und kein Ende. An der Vielzahl der derzeit vom BGH kommenden Entscheidungen zu § 25…

beck-online
beck-online
beck-online
Fehler - beck-online
Fehler - beck-online
Fehler - beck-online
Fehler - beck-online