Der Fall Cicero und die SPIEGEL-Affäre
am 19.11.2006 von strafblog
Zahlreiche Parallelen zwischen der SPIEGEL-Affäre im Jahr 1962, die zur vorübergehenden Inhaftierung des SPIEGEL-Herausgebers Rudolf Augstein und dann zum Rücktritt des damaligen Verteidigungsminsters Franz-Josef Strauß führte, und dem Fall Cicero, der am kommenden Mittwoch vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt wird, sieht der ddp-Journalist Norbert Demuth in einem heute online veröffentlichten SPIEGEL-Beitrag. Demuth erwartet eine Grundsatzentscheidung der obersten Verfassungshüter und beruft sich hierbei unter anderem auf den Leipziger Medien- und Staatsrechtler Christoph Degenhart, der eine neue Karlsruher Leitentscheidung zur Pressefreiheit in Anbetracht des Konfliktstoffes, der sich in den letzten Jahren zwischen Presseorgangen und Strafverfolgungsbehörden angesammelt habe, für sinnvoll hält. Auch aus Sicht des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) hat das Cicero-Verfahren eine sehr große Bedeutung für die Pressefreiheit in Deutschland. Ermittlungsbehörden dürften nicht länger bei der Suche nach undichten Stellen in den eigenen Reihen Wohnungen und Arbeitsräume von Journalisten durchsuchen, wird der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken zitiert.
Es lohnt, den SPIEGEL-Beitrag im Original zu lesen.
Autor: RA Rainer Pohlen
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