Der Fall Alvar Freude schwappt über den Teich
am 15.11.2004 von blat.antville: Simons Blawg
Fundamentals:
Dass geistige Eigentumsrechte Monopole darstellen, und damit Ausnahmen, die besonderer Rechtfertigung bedürfen, siehe Statute of Monopolies von 1624, wird in heutigen Debatten um die Nutzung dieser Monopolrechte selten bedacht.
[German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch]
und weiter:
Außerdem beschreibt Loren die Problematik der …
Monopol der Immaterialgüterrechte
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Overview IP as Monopoly Needs Limits CK - Washington. Dass geistige Eigentumsrechte Monopole darstellen, und damit Ausnahmen, die besonderer Rechtfertigung bedürfen, siehe Statute of Monopolies von 1624, wird in heutigen Debatten um die N…
Alvar Freude in erster Instanz verurteilt
blat.antville: Simons Blawg / Sind Links auf unerwünschte Seiten (immer) strafbar? - oder kommt es auf den Kontext an? fragt Alvar Freude rhetorisch, und gibt auf www.odem.org gleich seine Antworten. Das Amtsgericht Stuttgart entschied heute über die Anklage der Staats…
Alvar Freude verurteilt
Jurabilis / Blawger-Kollege Dr. Simon meldet, dass das AG Stuttgart für zwei Einzeltaten auf eine Gesamtstrafe von 120 (!) Tagessätzen zu je € 25,00 erkannte. Zur Erinnerung: dem Netzaktivisten Alvar Freude werden Links auf die von den Düsseldorfer Sperrun…
Alvar Freude in erster Instanz verurteilt
Handakte WebLAWg / ... berichtet soeben auf die Verhandlung in Stuttgart hin Simons Blawg....…
Software: Portieren rechtmäßig?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / FE - Washington. In dem Rechtsstreit William Krause dba Special-T Software v. Titleserv, Inc., et al., Az. 03-9303, befasste sich das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks am 21. März 2005 mit der Frage, unter welchen Vorausetzunge…
UNLUSTIG
LawBlog / Spiegel online berichtet über die Nöte deutscher Staatsanwälte, bei Äußerungen des NPD-Vorsitzenden strafbare Handlungen zu entdecken. Ich zitiere die Sprüche nicht, weil ich ein Anhänger der Meinungsfreiheit bin u…
Alvar Freude freigesprochen
blat.antville: Simons Blawg / Soeben hat die 38. Strafkammer des Landgerichts Stuttgart im Strafverfahren gegen Alvar Freude das Urteil des Amtsgerichts Stuttgart aufgehoben und Alvar Freude in allen Anklagepunkten freigesprochen. [Vorabmeldung - ausführlicher Bericht folgt…
Alvar Freude: Das Urteil des Oberlandesgericht Stuttgart
blat.antville: Simons Blawg / Soeben wurde bei jurpc das Urteil des OLG Stuttgart vom 26.04.2006 (pdf, 12 Seiten) veröffentlicht, mit dem Alvar Freude vom Vorwurf der Verbreitung von Propagandamitteln, der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, der V…
Sieg für die freie Berichterstattung im Internet
DPMS INFO / Nach eigenen Angaben wurde in Stuttgart der Hobby-Online-Journalist Alvar Freude in zweiter Instanz freigesprochen. Freude hatte über Neonazi-Webseiten in den USA berichtet und außerdem eine Satire über die versuchte Zensur der berüchtigten Trash…
LG Stuttgart: Odem.org - keine strafrechtliche Linkhaftung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Unter ODEM.org betreibt Alvar Freude bekanntlich ein Internet-Portal, auf dem er über Internet-Zensur und -Filtermaßnahmen informiert. Dabei gilt es vor allem um die sog. Düsseldorfer Sperrungsverfügungen. Seit längerem ermittelte die Stuttgarte…
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