Auch zweimal ist nicht so schlimm
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 7. Mai 2010 — Das erinnert mich an die köstliche Geschichte mit dem "schuldunfähigen Haftrichter", die sicher ein ganz besonderes Kapitel in d…
Ein Oberstaatsanwalt teilt auf meine Rüge Anfang September 2009 mit, dass seine Angaben zu den angeblichen Vorbelastungen eines Angeschuldigten, die der Herr Oberstaatsanwalt in seiner Abschlussverfügung vor Anklageerhebung gemacht hat, auf einem Irrtum beruhen, weil er angeblich "einen anderen BZR-Auszug" vorliegen hatte. Er war auch flugs mit Ausflüchten bei der Sache, das sei zwar nicht zu entschuldigen aber zu erklären, weil seine Arbeitsbelastung angeblich bei drei Pensen gelegen habe. So weit so schlecht. Am 18.12.2009, also gerade mal etwas mehr als drei Monate später, schreibt derselbe Oberstaatsanwalt in einer völlig anderen Sache bei einem völlig anderen Angeschuldigten in seine Abschlussverfügung, angeblich würden sich aus den Vorstrafen und dem EDV-System der Staatsanwaltschaft eine Reihe von Vermögensdelikten bis hin zur Beitragsvorenthaltung und zur Insolvenzverschleppung ergeben. Kein Wort davon wahr! In dem nunmehr gegen den Oberstaatsanwalt eingeleiteten Strafverfahren wegen Beleidigung pp., das natürlich sofort eingestellt wurde, teilt er mit, dass sich die von ihm mitgeteilten Erkenntnisse ganz blöder Weise auf eine andere Personen mit demselben Namen und demselben Geburtsjahr bezogen hätten. Jeder Beschuldigte, der innerhalb so kurzer Zeit denselben "Fehler" jeweils mit einem Irrtum entschuldigt, würde mit…
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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 21. Januar 2010 — Einen Oberstaatsanwalt juckt der Hafer. Offenbar genügt es ihm nicht, Beschuldigte ihrer gerechten Strafe zuzuführen, ihm scheint …
kanzlei-hoenig.info | 31. Oktober 2005 — Gegen meinen Mandanten, ein Rechtsanwalt, wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der Tatvorwurf lautete Betrug. Das Verfah…
kanzlei-hoenig.info | 20. September 2007 — Bei den Staatsexamen-Prüfungen der Juristen Anfang September hat es möglicherweise eine zweite Panne gegeben. Ein Oberstaatsanw…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 22. Dezember 2010 — Der Herr Oberstaatsanwalt hatte vieles von dem falsch gemacht, was man bei der Behandlung einer Ermittlungsakte alles falsch mache…
RefBlog.de | 24. Januar 2009 — Nach nunmehr über 16.000 Aufrufen steht fest: Die Referendarin hat von ihrem Ausbilder einen Korb bekommen, ist also nichts mit…
Lichtenrader Notizen | 28. April 2007 — Ein inzwischen längst pensionierter Berliner Oberstaatsanwalt hatte vor längerer Zeit im Kollegenkreis von einem ihm höchst unange…
LawBlog | 19. Januar 2009 — Am 4. April 2008 teilt mir die Staatsanwaltschaft mit: Das Ermittlungsverfahren gegen Ihren Mandanten habe ich gemäß § 170 …
Lichtenrader Notizen | 18. März 2005 — Der Tagesspiegel berichtet vom Oberstaatsanwalt, der sich bemüht, möglichst effektiv zu arbeiten und Anstrengungen unternimmt,j…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 20. Mai 2011 — Der Herr Oberstaatsanwalt hat mehrere Fehler gemacht. Wie er selbst für sich erkannt hat, weil man ihm zu viel zugetraut hatte und…
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