Der erste Fall kommt bestimmt und bald
am 02.03.2008 von Handakte WebLAWg
Online-Durchsuchungen hat das Verfassungsgericht nur unter strengsten Auflagen erlaubt.
Im SPIEGEL-ONLINE-Interview skizziert BKA-Chef Jörg Ziercke mögliche Szenarien für die PC-Schnüffelei und fordert ein schnelles …
Online-Schnüffelei für alle
Schnüffelblog / SPON berichtet: Online-Durchsuchungen auch für Geheimdienst interessantHeinz Fromm, Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, beobachtet die Diskussion um das BKA-Gesetz mit Interesse. Das dort vorgesehene Instrument der Online-Durchsuchung würd…
Andere Ansicht: Ziercke
Schnüffelblog / Klar ist, dass die öffentliche Debatte über die Online-Durchsuchung und deren Technik jetzt ein Ende haben muss.sagt der BKA-Chef in einem Interview.Für mich ist völlig klar, dass die Diskussion um die Online-Durchsuchung und deren Technik wird j…
Das GG ändern für „10 bis 20 Fälle pro Jahr ???
Schnüffelblog / Angesichts der neuesten Äußerungen des BKA-Chefs Jörg Ziercke zur Online-Schnüffelei fragt man sich wirklich, ob dieser und andere Herren - und mindestens auch eine Dame - noch alle Nadeln auf der Tanne haben: In einem taz-Interview am 26. März…
SPD will geplante Regelung von Online-Durchsuchungen auf Eis legen
Handakte WebLAWg / Der Streit um die Online-Durchsuchung innerhalb der Koalition droht zu eskalieren. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dieter Wiefelspütz, fordert von der Union, die geplante gesetzliche Regelung vorläufig “auf Eis zu legen“…
Online-Durchsuchungen gegen „Terroristen und andere Kriminelle?
Schnüffelblog / In einem Artikel der ZEIT zum Amtsantritt Jörg Zierckes als BKA-Chef im Jahre 1994 fand sich u.a. Folgendes: „Eine weitere Rasterfahndung wie die nach dem 11. September, sagt Ziercke, wäre insoweit hilfreich. „Das kann ich mir, je nach Lage, se…
Die Web-Schnüffelei kommt anscheinend früher als gedacht…
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: “Die Bundesregierung will die umfassende Speicherung von Internet-Verbindungsdaten offenbar früher als bisher geplant einführen. Dies geht laut Berliner Zeitung aus einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums hervor. Dan…
Online-Schnüffelei - FAQs
Schnüffelblog / ... veröffentlicht jetzt das Oberschnüffelministerium. Fazit: Alles streng im Rahmen der FDGO, es ist nicht gefährlich und tut auch nicht weh (höchstens im Nachhinein, wenn man denn pflichtgemäß davon informiert wird, das Opfer einer Schnüffel…
Auch das LKA MeckPomm will schnüffeln
Schnüffelblog / Die OZ berichtet: >>Polizei-Chef will online schnüffeln - Das LKA fordert heimliche Durchsuchungen im Internet. Während Schwerin zögert, hagelt es Kritik von Datenschützern. ... Jetzt meldet sich erstmals der Chef des Landeskriminalamtes (LKA) Me…
“Online-Durchsuchungen braucht man nicht”
Handakte WebLAWg / Kommt die Online-Durchsuchung beim Terrorismusverdacht, kommt sie später auch bei anderen Ermittlungen. Davon zeigt sich der Grünen-Innenexperte Wolfgang Wieland im tagesschau.de-Interview überzeugt. Die Grünen lehnen Online-Durchsuchungen daher…
» Jörg Ziercke - Wikipedia
» BKA-Chef zu Online-Durchsuchungen: "Der erste Fall kommt bestimmt und bald" - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Online-Durchsuchungen hat das Verfassungsgericht nur unter strengsten Auflagen erlaubt. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview skizziert BKA-Chef Jörg Ziercke mögliche Szenarien für die PC-Schnüffelei und fordert ein schnelles Ende der Debat…
