Der erste Antrag hat gesessen – ok, aber was nun?

Der Kollege Siebers berichtet in seinem Blog unter dem Titel: “Der erste Antrag hat gesessen” von einer Strafkammer, die erst in der Hauptverhandlung zur besseren Einsicht gebracht werden konnte und von der zunächst beschlossenen Zweier-Besetzung( § 76 Abs. 1 GVG) wieder abgerückt ist und nun offenbar in Dreier-Besetzung verhandelt. Zunächst: Der Kollege teilt zwar nicht viel zu den Verfahrensumständen mit, die es der Kammer jetzt angeraten sein schienen, doch in der “normalen besetzung” zu verhandeln. Nur: Wenn sich das jetzt aufdrängt und man so verfährt, fragt man sicxh, warum nicht gleich so. Denn an sich ist der Beschluss über die Zweier-Besetzung bindend und kann nur nachträglich abgeändert werden, wenn er nicht rechtmäßig war (BGHSt 44, 328).

Da steckt die Kammer dann jetzt aber in einem schönen Dilemma: War der ursprüngliche Beschluss nämlich ggf. doch rechtmäßig, hätte in Zweier-Besetzung weiter verhandelt werden müssen. War er es nicht, konnte der Beschluss aufgeh…

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Themen: Stpo , Hauptverhandlung , Strafkammer , Dreier-besetzung , Reduzierte Besetzung , Zweier-besetzung
Rechtsgebiet: Verfahrensrecht

Erschienen 7. Juni 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.

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